Maas: Druck allein bringt Drittstaaten bei Migration nicht zu mehr Kooperation

Deutsche Tageszeitung - Maas: Druck allein bringt Drittstaaten bei Migration nicht zu mehr Kooperation

POLITIK 15.03.2021

Maas: Druck allein bringt Drittstaaten bei Migration nicht zu mehr Kooperation / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will bei dem Versuch, Herkunftsländer von Flüchtlingen zu mehr Zusammenarbeit mit der EU zu bringen, nicht nur auf erhöhten Druck setzen. "Es muss um fördern und fordern gehen", sagte Maas vor einer gemeinsamen Video-Konferenz der Außen- und Innenminister zur Migrationsfrage am Montag. Es müsse dabei für jedes Land "maßgeschneiderte Lösungen" aus einem Bündel von Maßnahmen geben.

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Maas schloss nicht aus, dass die EU dabei auch die Visavergabe einsetzt, um Drittstaaten zu mehr Zusammenarbeit zu bringen. Dies hatten die EU-Innenminister am Freitag bei ihren Beratungen vereinbart, weil viele Herkunftsländer in der EU abgelehnte Asylbewerber bisher nicht zurücknehmen. "Der Umgang mit Visavergaben kann sicherlich eine Rolle spielen", sagte Maas. Alleine könne dies die Probleme aber nicht lösen.

Die EU will dabei ihre Wirtschafts- und Entwicklungshilfe verstärkt als Anreiz einsetzen und insbesondere afrikanische Länder bei Grenzschutzfragen unterstützen. Maas nannte auch die Schaffung von Bleibeperspektiven, verbesserte Wiedereingliederung und legale Migrationswege als Teil der Diskussion.

(U.Beriyev--DTZ)

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

Erste Stadtseilbahn in Paris eröffnet - Linie C1 verbindet Vororte mit Metro

Blau-weiß-schwarze Gondeln über Paris und seinen bislang abgehängten Vororten: In der französischen Hauptstadt ist die erste Stadtseilbahn eröffnet worden. Seit Samstag schließt die Linie "Câble" C1 auf einer Strecke von 4,5 Kilometern die sogenannten Banlieues an das öffentliche Pariser Verkehrsnetz an. Für die Einwohner des in der Region Île-de-France gelegenen Départements Val-de-Marne sei die Seilbahn "ein Zeichen der Wertschätzung", sagte die Präsidentin der Region Île-de-France, Valérie Pécresse, bei der Einweihung. Sie sprach angesichts des neuen Transportmittels von den "Alpen an der Marne".