Deutsche Tageszeitung - Scholz: Frühlingserwachen aus Corona-Winter wird noch dauern

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Scholz: Frühlingserwachen aus Corona-Winter wird noch dauern

POLITIK 15.03.2021

Scholz: Frühlingserwachen aus Corona-Winter wird noch dauern / Foto: ©

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet mit weiter schwierigen Wochen in der Corona-Pandemie. "Ein echtes Frühlingserwachen aus diesem Corona-Winter wird leider noch etwas dauern", sagte Scholz vor Beratungen der Finanzminister der Eurozone am Montag. "Wir müssen deshalb alle Hebel in Bewegung setzen, um das Impftempo auch in Europa deutlich zu beschleunigen."

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Die Probleme bei den Impfstofflieferungen bestimmter Hersteller zeigten, "dass Europa bei strategischen Gütern und Dienstleistungen unabhängiger und souveräner werden muss", sagte der SPD-Kanzlerkandidat weiter. "Wir müssen in der Lage sein, möglichst über die gesamte Wertschöpfungskette hinweg eine sichere Versorgung zu gewährleisten."

Scholz warnte gleichzeitig davor, die wirtschaftlichen Hilfen in der Corona-Pandemie zu schnell zurückzufahren: "Wir dürfen nicht gegen die Krise ansparen." Der Finanzminister sprach sich dabei dafür aus, die Flexibilität im europäischen Staats- und Wachstumspakt weiter zu nutzen, damit die Mitgliedstaaten mit Staatsgeldern gegen die Krise ankämpfen könnten.

Die EU-Kommission hatte Anfang März angekündigt, dass sie die europäischen Regeln für Haushaltsdefizite voraussichtlich auch im kommenden Jahr aussetzen wird. Eine endgültige Entscheidung will sie auf Grundlage ihrer Frühjahrs-Konjunkturprognose im Mai treffen.

(W.Novokshonov--DTZ)

Bolsonaro setzt sich nach Wahlniederlage aus Brasilien ab - Aufenthaltsort unklar

Nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien hat sich der Rechtspopulist Flávio Bolsonaro trotz eines richterlichen Ausreiseverbots ins Ausland abgesetzt. Über seinen Aufenthaltsort herrschte am Mittwoch jedoch Unklarheit: Nach argentinischen Angaben reiste er über Argentinien nach Ecuador. Laut der Website FlightAware war sein Flugzeug auf dem Weg nach Miami. Zuvor hatten US-Medien berichtet, der unterlegene Präsidentschaftskandidat sei in den USA eingetroffen. Die USA erklärten sich zur Aufnahme Bolsonaros bereit und wollten ihm und seiner Familie Visa ausstellen.

Merz: Deutschland wird Rüstungskooperation mit Japan verstärken - Kampfjetbau ausloten

Deutschland will nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Rüstungskooperation mit Japan verstärken. Merz nannte am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit der japanischen Regierungschefin Sanae Takaichi in Tokio etwa "gemeinsame Entwicklungen für eine innovative Verteidigung der Zukunft". Beide Länder wollen Merz zufolge auch "ausloten, ob eine Zusammenarbeit im Kampfflugzeugbau möglich ist". Ein entsprechender Prüfauftrag sei "vorbereitet".

Nach Ausschreitungen in Frankreich: Randalierer sollen für Schäden zahlen

Vor dem Hintergrund der jüngsten Ausschreitungen in Frankreich sollen Randalierer und Mitläufer künftig für die entstandenen Schäden aufkommen. Der mehrheitlich rechte Senat verabschiedete einen entsprechenden Gesetzesvorschlag in der Nacht zu Mittwoch mit 229 zu 105 Stimmen. Für das Begleichen der Kosten sollen auch Sozialleistungen herangezogen werden können.

Ukrainischer Präsident Selenskyj wird in Hessen mit Medaille geehrt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird in Hessen mit der höchsten Auszeichnung des Landes geehrt. Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) würdigte Selenskyj am Mittwoch in Wiesbaden als "eine der herausragenden internationalen politischen Persönlichkeiten der Gegenwart". Die Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille ist für den 1. Dezember geplant.

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