Deutsche Tageszeitung - Scholz: Frühlingserwachen aus Corona-Winter wird noch dauern

Wetter - Berlin 6°C

Scholz: Frühlingserwachen aus Corona-Winter wird noch dauern

POLITIK 15.03.2021

Scholz: Frühlingserwachen aus Corona-Winter wird noch dauern / Foto: ©

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet mit weiter schwierigen Wochen in der Corona-Pandemie. "Ein echtes Frühlingserwachen aus diesem Corona-Winter wird leider noch etwas dauern", sagte Scholz vor Beratungen der Finanzminister der Eurozone am Montag. "Wir müssen deshalb alle Hebel in Bewegung setzen, um das Impftempo auch in Europa deutlich zu beschleunigen."

Textgröße ändern:

Die Probleme bei den Impfstofflieferungen bestimmter Hersteller zeigten, "dass Europa bei strategischen Gütern und Dienstleistungen unabhängiger und souveräner werden muss", sagte der SPD-Kanzlerkandidat weiter. "Wir müssen in der Lage sein, möglichst über die gesamte Wertschöpfungskette hinweg eine sichere Versorgung zu gewährleisten."

Scholz warnte gleichzeitig davor, die wirtschaftlichen Hilfen in der Corona-Pandemie zu schnell zurückzufahren: "Wir dürfen nicht gegen die Krise ansparen." Der Finanzminister sprach sich dabei dafür aus, die Flexibilität im europäischen Staats- und Wachstumspakt weiter zu nutzen, damit die Mitgliedstaaten mit Staatsgeldern gegen die Krise ankämpfen könnten.

Die EU-Kommission hatte Anfang März angekündigt, dass sie die europäischen Regeln für Haushaltsdefizite voraussichtlich auch im kommenden Jahr aussetzen wird. Eine endgültige Entscheidung will sie auf Grundlage ihrer Frühjahrs-Konjunkturprognose im Mai treffen.

(W.Novokshonov--DTZ)

US-Soldaten in Syrien bei mutmaßlichem IS-Angriff getötet - Trump droht mit Vergeltung

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien bei dem Angriff auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten verletzt worden, teilte das US-Regionalkommando Centcom mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Gespräche in Berlin über "möglichen Waffenstillstand in Ukraine"

Das diplomatische Ringen um ein Ende des Ukraine-Krieges verlagert sich ab Sonntag nach Berlin: Der US-Sondergesandte Steve Witkoff will sich dort nach Angaben des Weißen Hauses mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und europäischen Staatenlenkern treffen. Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen führen zunächst die außenpolitischen Berater "unter anderem der USA und der Ukraine" Gespräche "zu einem möglichen Waffenstillstand in der Ukraine".

Zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Chile

In Chile findet am Sonntag (ab 8.00 Uhr Ortszeit, 12.00 Uhr MEZ) die zweite Runde der Präsidentschaftswahl statt. In der Stichwahl um die Nachfolge des linksgerichteten Präsidenten Gabriel Boric treten der deutschstämmige Rechtsextreme José Antonio Kast, der Sohn eines Wehrmachtssoldaten, und die Sozialdemokratin Jeannette Jara gegeneinander an. Wichtigste Themen im Wahlkampf waren der Kampf gegen kriminelle Banden und die Einwanderung.

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

Textgröße ändern: