Deutsche Tageszeitung - Nato-Generalsekretär äußert "ernsthafte Bedenken" zu Türkei

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Nato-Generalsekretär äußert "ernsthafte Bedenken" zu Türkei

POLITIK 15.03.2021

Nato-Generalsekretär äußert "ernsthafte Bedenken" zu Türkei / Foto: ©

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat "ernsthafte Bedenken" mit Blick auf das Mitgliedsland Türkei geäußert. Es gebe im Bündnis "schwerwiegende Differenzen" mit Ankara, sagte Stoltenberg bei einer gemeinsamen Sitzung der Außen- und Verteidigungsausschüsse im Europaparlament. Er nannte den Konflikt um Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer, Ankaras Entscheidung zum Kauf des russischen Luftabwehrsystems S-400 und die Frage "demokratischer Rechte in der Türkei".

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Stoltenberg betonte gleichzeitig, in einer Allianz mit 30 Mitgliedern mit unterschiedlicher Geschichte, Geographie und Politik werde es immer Differenzen geben. Aufgabe der Nato sei es deshalb, "eine wichtige Plattform" zu sein, um "ernsthafte Debatten" über Probleme zu führen und Spannungen zu verringern.

Stoltenberg verwies dabei auf den Konflikt der Türkei um Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer mit Griechenland und Zypern. Hier habe die Nato mit einem Mechanismus zur militärischen Konfliktvermeidung für Entspannung gesorgt. Dies habe den Weg für Vorgespräche zwischen Griechenland und der Türkei über die zugrundeliegenden Ursachen des Streits freigemacht.

(I.Beryonev--DTZ)

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Nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien hat sich der Rechtspopulist Flávio Bolsonaro trotz eines richterlichen Ausreiseverbots ins Ausland abgesetzt. Über seinen Aufenthaltsort herrschte am Mittwoch jedoch Unklarheit: Nach argentinischen Angaben reiste er über Argentinien nach Ecuador. Laut der Website FlightAware war sein Flugzeug auf dem Weg nach Miami. Zuvor hatten US-Medien berichtet, der unterlegene Präsidentschaftskandidat sei in den USA eingetroffen. Die USA erklärten sich zur Aufnahme Bolsonaros bereit und wollten ihm und seiner Familie Visa ausstellen.

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Deutschland will nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Rüstungskooperation mit Japan verstärken. Merz nannte am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit der japanischen Regierungschefin Sanae Takaichi in Tokio etwa "gemeinsame Entwicklungen für eine innovative Verteidigung der Zukunft". Beide Länder wollen Merz zufolge auch "ausloten, ob eine Zusammenarbeit im Kampfflugzeugbau möglich ist". Ein entsprechender Prüfauftrag sei "vorbereitet".

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