Deutsche Tageszeitung - Impfgipfel von Bund und Ländern wird verschoben

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Impfgipfel von Bund und Ländern wird verschoben

POLITIK 16.03.2021

Impfgipfel von Bund und Ländern wird verschoben / Foto: ©

Die bislang für Mittwochabend geplante Schaltkonferenz von Bund und Ländern zum Thema Impfen wird verschoben. Das teilte ein Regierungssprecher am Dienstag in Berlin mit. Demnach soll zunächst die Entscheidung der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA zum weiteren Umgang mit dem Impfstoff von Astrazeneca abgewartet werden.

Der Einsatz des Astrazeneca-Impfstoffs war am Montag in Deutschland und zahlreichen weiteren europäischen Ländern ausgesetzt worden. Grund dafür sind einzelne Fälle von Thrombosen der Hirnvenen nach Impfungen mit dem Präparat des britisch-schwedischen Herstellers. Bei der Schaltkonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder hatte es auch um die stärkere Einbeziehung der Hausärzte in die Impfkampagne gehen sollen. (U.Stolizkaya--DTZ)

Ceuta: CDU-Geheimdienstexperte Henrichmann schließt hybriden Angriff auf EU nicht aus

Nach dem Massenandrang von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta schließt der CDU-Geheimdienstexperte Marc Henrichmann einen hybriden Angriff auf die EU als Ursache für das Geschehen nicht aus. Es gebe mehrere mögliche Szenarien, sagte der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) im Bundestag zur Beaufsichtigung der Geheimdienste dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben). Eine Möglichkeit sei ein hybrider Angriff auf die Europäische Union.

Unions-Fraktionschef Frei: Kein Verhandlungsspielraum bei geplanter Abschaffung von Rente mit 63

Unions-Fraktionschef Thorsten Frei hat Forderungen nach Änderungen an der Rentenreform zurückgewiesen. Bei der geplanten Abschaffung der abschlagsfreien Rente mit 63 sehe er keinen Verhandlungsspielraum, sagte Frei am Montag dem Fernsehsender Welt. Ansonsten könnte das gesamte Reformpaket der Alterssicherungskommission scheitern. "Ich sehe auch nicht, dass wir klüger sein sollten als die Wissenschaftler und Politiker, die in der Alterssicherungskommission mitgearbeitet haben", fuhr Frei fort.

Selenskyj entlässt ukrainische Botschafterin in den USA

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Montag die ukrainische Botschafterin in den USA, Olha Stefanischyna, entlassen. Stefanischyna erklärte, sie habe um ihre Entlassung gebeten. Stefanischyna war früher Justizministerin der Ukraine und im Juli vergangenen Jahres zur Botschafterin ernannt worden. Zunächst war unklar, wer nun auf Stefanischyna folgt.

Trump: Gespräche mit dem Iran finden derzeit statt

Die Verhandlungen der Vereinigten Staaten mit dem Iran haben nach den Worten von US-Präsident Donald Trump begonnen. Die Gespräche "laufen gerade", sagte Trump am Montag vor Journalisten im Weißen Haus. Die Gespräche fänden auf Wunsch des Iran und mit "Unterstützung" Saudi-Arabiens, der Vereinigten Arabischen Emirate und Katars statt. Dies sei "die letzte Chance" für den Iran, ein gutes Abkommen zu erreichen, fuhr der US-Präsident fort.