Deutsche Tageszeitung - Zwei Männer in Berlin nach versuchter Ausreise nach Syrien verurteilt

Wetter - Berlin 22°C

Zwei Männer in Berlin nach versuchter Ausreise nach Syrien verurteilt

POLITIK 16.03.2021

Zwei Männer in Berlin nach versuchter Ausreise nach Syrien verurteilt / Foto: ©

Vor dem Berliner Landgericht sind zwei Männer verurteilt worden, die sich der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien anschließen wollten. Der 30-jährige Michael B. wurde zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag sagte. Ein 16-jähriger Mitangeklagter wurde nach Jugendstrafrecht verurteilt und muss zweimal wöchentlich an Beratungsstunden zur Gewaltprävention teilnehmen. Laut Gerichtsangaben fiel das Urteil bereits am Montag.

Textgröße ändern:

Laut Anklage soll der 30-jährige B. mit einem gestohlenen Personalausweis Bustickets für sich und seinen 16-jährigen Begleiter in die Türkei gekauft haben. Ziel sei es gewesen, sich nach Syrien zu begeben um sich dort dem IS anzuschließen. Demnach wollten die Angeklagten "den Umgang mit Waffen und Sprengstoff erlernen, um anschließend in Syrien Gewalttaten zu begehen".

Der 16-jährige M. entschied sich laut Gerichtsangaben bereits in Rumänien zu einer Umkehr und ließ sich von seinen Eltern abholen. Die Staatsanwaltschaft forderte in ihrem Plädoyer eine Bewährungsstrafe von zehn Monaten für den Minderjährigen.

Für den 30-jährigen Mitangeklagten forderte die Staatsanwaltschaft eine Haftstrafe von vier Jahren und drei Monaten. Das Gericht befand beide Angeklagten der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat für schuldig.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Bundestags-Innenausschuss befasst sich mit Berliner CSD-Anschlag

Der Innenausschuss des Bundestages befasst sich am Dienstag (13.00 Uhr) mit dem Anschlag am Rande der Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) in Berlin am 25. Juli. An der Sitzung, die per Videokonferenz stattfindet, will auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) teilnehmen, außerdem Vertreterinnen und Vertreter von Sicherheitsbehörden.

EU-Innenminister kommen wegen Ceuta-Krise zu Dringlichkeitssitzung zusammen

Nach dem Massenandrang von Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in der vergangenen Woche kommen die EU-Innenminister am Dienstag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Laut der irischen Ratspräsidentschaft werden sich die Minister in einer Videokonferenz mit den Geschehnissen in der Exklave in Nordafrika befassen. Diese hatten heftigen Streit innerhalb der EU um die Migrationspolitik ausgelöst.

Behörde: Frachtschiff in Straße von Hormus von "unbekanntem Geschoss" getroffen

In der Straße von Hormus ist nach Angaben der britischen Seefahrtbehörde UKMTO ein Frachtschiff von einem "unbekannten Geschoss" getroffen worden. Der Vorfall habe sich knapp 40 Kilometer vor der Küste Omans ereignet, teilte die Behörde in der Nacht zum Dienstag mit. Angaben über mögliche Opfer oder Schäden wurden nicht gemacht.

Bericht: Bundesregierung bereitet Grundlagen für neuen Zivildienst vor

Die Bundesregierung bereitet einem Bericht zufolge die Grundlagen für einen neuen Zivildienst vor. Dabei gehe es um Möglichkeiten für Wehrdienstverweigerer im Falle einer Wehrpflicht, berichtet die "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe). Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend habe dafür in den vergangenen Monaten 23 große Verbände und Organisationen befragt, welche Kapazitäten sie im Falle einer Rückkehr zur Wehrpflicht für Wehrdienstverweigerer zur Verfügung stellen könnten.

Textgröße ändern: