Deutsche Tageszeitung - Sondierungsgespräche nach Landtagswahl in Baden-Württemberg beginnen

Wetter - Berlin 22°C

Sondierungsgespräche nach Landtagswahl in Baden-Württemberg beginnen

POLITIK 16.03.2021

Sondierungsgespräche nach Landtagswahl in Baden-Württemberg beginnen / Foto: ©

Nach ihrem Sieg bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg beginnen die Grünen um Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Mittwoch mit ihren Sondierungsgesprächen zur Regierungsbildung. Die Partei lud ihren bisherigen Koalitionspartner CDU sowie SPD und FDP jeweils zu einer ersten Sondierungsrunde ein. Für die Reihenfolge ist das Wahlergebnis vom Sonntag maßgeblich.

Textgröße ändern:

Die Grünen, die die Landtagswahl mit 32,6 Prozent deutlich vor der CDU mit 24,1 Prozent für sich entschieden, haben bei der Regierungsbildung die Wahl zwischen einer Fortsetzung der Koalition mit der CDU oder einer Dreierkoalition mit SPD und FDP. Die Parteiführung um Kretschmann legte sich mit Blick auf die künftige Regierungskoalition bislang noch nicht fest.

(A.Nikiforov--DTZ)

Bundestags-Innenausschuss befasst sich mit Berliner CSD-Anschlag

Der Innenausschuss des Bundestages befasst sich am Dienstag (13.00 Uhr) mit dem Anschlag am Rande der Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) in Berlin am 25. Juli. An der Sitzung, die per Videokonferenz stattfindet, will auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) teilnehmen, außerdem Vertreterinnen und Vertreter von Sicherheitsbehörden.

EU-Innenminister kommen wegen Ceuta-Krise zu Dringlichkeitssitzung zusammen

Nach dem Massenandrang von Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in der vergangenen Woche kommen die EU-Innenminister am Dienstag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Laut der irischen Ratspräsidentschaft werden sich die Minister in einer Videokonferenz mit den Geschehnissen in der Exklave in Nordafrika befassen. Diese hatten heftigen Streit innerhalb der EU um die Migrationspolitik ausgelöst.

Behörde: Frachtschiff in Straße von Hormus von "unbekanntem Geschoss" getroffen

In der Straße von Hormus ist nach Angaben der britischen Seefahrtbehörde UKMTO ein Frachtschiff von einem "unbekannten Geschoss" getroffen worden. Der Vorfall habe sich knapp 40 Kilometer vor der Küste Omans ereignet, teilte die Behörde in der Nacht zum Dienstag mit. Angaben über mögliche Opfer oder Schäden wurden nicht gemacht.

Bericht: Bundesregierung bereitet Grundlagen für neuen Zivildienst vor

Die Bundesregierung bereitet einem Bericht zufolge die Grundlagen für einen neuen Zivildienst vor. Dabei gehe es um Möglichkeiten für Wehrdienstverweigerer im Falle einer Wehrpflicht, berichtet die "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe). Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend habe dafür in den vergangenen Monaten 23 große Verbände und Organisationen befragt, welche Kapazitäten sie im Falle einer Rückkehr zur Wehrpflicht für Wehrdienstverweigerer zur Verfügung stellen könnten.

Textgröße ändern: