Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen droht mit schärferen Impfstoff-Exportbestimmungen

Wetter - Berlin 6°C

Von der Leyen droht mit schärferen Impfstoff-Exportbestimmungen

POLITIK 17.03.2021

Von der Leyen droht mit schärferen Impfstoff-Exportbestimmungen / Foto: ©

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat mit schärferen Bestimmungen für den Export von Corona-Impfstoffen gedroht. Davon betroffen sein könnten Länder, die selbst Impfstoffe produzierten oder eine höhere Impfrate hätten als die EU, sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Insbesondere mit Großbritannien sei es hier derzeit nicht ausgeglichen.

Textgröße ändern:

Die EU-Kommission hatte im Januar einen Exportkontrollmechanismus für Corona-Impfstoffe eingeführt. Hersteller müssen ihre Ausfuhren in Drittländer seitdem bei den Behörden anmelden und genehmigen lassen. Hintergrund war der Streit mit dem britisch-schwedischen Pharmaunternehmen Astrazeneca um massive Lieferrückstände.

Dank dieser Maßnahme habe sie jetzt "ein klareres Bild" darüber, wie viel in der EU produzierter Impfstoff exportiert wird, sagte von der Leyen. Unter dem Kontrollmechanismus wurden demnach 314 Ausfuhranträge für insgesamt über 41 Millionen Impfstoffdosen genehmigt. Nur eine Lieferung von Astrazeneca-Impfstoff nach Australien wurde bisher von den italienischen Behörden unterbunden.

"Wir exportieren sehr viel in Länder, die selbst Impfstoffe produzieren", fügte die Kommissionschefin hinzu. Und diese Offenheit müsse auf Gegenseitigkeit beruhen. Mit den USA, die selbst ein Exportverbot für Impfstoffe verhängt haben, sei dies dennoch gegeben, insbesondere weil es einen regen transatlantischen Austausch von Produktionsmitteln für die Impfstoffe gebe.

Aber Großbritannien "ist Nummer eins der Länder, die Impfstoff aus der EU beziehen", sagte von der Leyen. Und in Großbritannien befänden sich zwei Werke von Astrazeneca, die vertraglich zu Lieferungen in die EU verpflichtet seien. "Darauf warten wir noch."

(W.Novokshonov--DTZ)

USA und Ukraine setzen Gespräche in Berlin am Montag fort - Witkoff sieht "große Fortschritte"

Nach der ersten Gesprächsrunde zwischen Delegationen der USA und der Ukraine in Berlin hat der US-Sondergesandte Steve Witkoff ein positives Zwischenfazit gezogen. Es seien "große Fortschritte" erreicht worden, erklärte Witkoff nach dem gut fünfstündigen Treffen im Kanzleramt am Sonntagabend im Onlinedienst X. Die Verhandlungen würden am Montagmorgen fortgesetzt. Am Abend sollen dann zahlreiche europäische Staats- und Regierungschefs zu den Gesprächen hinzustoßen.

Ultrarechter Kandidat Kast gewinnt Präsidentenwahl in Chile

Der rechtsextreme Kandidat José Antonio Kast hat die Präsidentschaftswahl in Chile gewonnen. Der 59-Jährige lag am Sonntagabend nach Auszählung von 76 Prozent der Stimmen mit 58,3 Prozent uneinholbar in Führung, wie die Wahlkommission mitteilte. Die Sozialdemokratin Jeannette Jara kam demnach nur auf 41,7 Prozent.

Witkoff: "Große Fortschritte" bei Ukraine-Treffen im Kanzleramt

Der US-Sondergesandte Steve Witkoff hat ein positives Fazit der ersten Gesprächsrunde mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin gezogen. Es seien "große Fortschritte" erreicht worden, erklärte Witkoff nach dem Treffen im Kanzleramt am Sonntagabend im Onlinedienst X. Es seien "intensive Diskussionen über den 20-Punkte-Friedensplan, wirtschaftliche Agenden" und weitere Themen geführt worden. Die Beratungen sollen nach Angaben der USA und der Ukraine am Montag fortgesetzt werden.

Selenskyjs Gespräche mit US-Gesandten in Berlin vorerst zu Ende - Fortsetzung am Montag

Die Gespräche zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner im Kanzleramt in Berlin sind am Sonntagabend vorerst zu Ende gegangen. Selenskyjs Berater Dmytro Lytwyn teilte mit, nach dem gut fünfstündigen Austausch sei vereinbart worden, die Gespräche am Montag fortzusetzen. Der ukrainische Präsident werde sich am Montag dazu äußern.

Textgröße ändern: