Parteien in Rheinland-Pfalz starten diese Woche mit vertraulichen Sondierungen

Deutsche Tageszeitung - Parteien in Rheinland-Pfalz starten diese Woche mit vertraulichen Sondierungen

POLITIK 17.03.2021

Parteien in Rheinland-Pfalz starten diese Woche mit vertraulichen Sondierungen / Foto: ©

Nach der Wahl in Rheinland-Pfalz startet die SPD noch in dieser Woche mit vertraulichen Sondierungsgesprächen über eine mögliche Fortsetzung ihrer Ampelkoalition mit Grünen und FDP. Das gab ein Sprecher der SPD am Mittwoch in Mainz bekannt. Weitere Einzelheiten zu Terminen und Orten würden bewusst nicht mitgeteilt, um die Gespräche in einem vertraulichem Rahmen halten zu können.

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"Die Gespräche laufen in dieser Woche langsam an", sagte der Parteisprecher. Die SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte die Wahl vom Sonntag mit klarem Vorsprung vor der CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Christian Baldauf gewonnen. Danach beschloss der Landesvorstand, Sondierungsgespräche mit Grünen und FDP zu führen. Mit beiden Parteien koaliert die SPD bereits seit 2016.

Die SPD erreichte laut vorläufigem Ergebnis bei der Wahl 35,7 Prozent. Die CDU stürzte auf ein historisch schlechten Wert von 27,7 Prozent ab. Die Grünen kamen auf 9,3 Prozent, die AfD 8,3 Prozent. Die FDP erreichte 5,5 Prozent.

Neu ins Parlament zogen mit 5,4 Prozent die Freien Wähler ein, die aber in die Opposition gehen wollen. Die Ampel gilt als Dreyers bevorzugtes Bündnis, eine große Koalition als unwahrscheinlich. Am 18. Mai soll im Landtag die konstituierende Sitzung stattfinden.

(U.Stolizkaya--DTZ)

USA und Ukraine setzen Gespräche in Berlin am Montag fort - Witkoff sieht "große Fortschritte"

Nach der ersten Gesprächsrunde zwischen Delegationen der USA und der Ukraine in Berlin hat der US-Sondergesandte Steve Witkoff ein positives Zwischenfazit gezogen. Es seien "große Fortschritte" erreicht worden, erklärte Witkoff nach dem gut fünfstündigen Treffen im Kanzleramt am Sonntagabend im Onlinedienst X. Die Verhandlungen würden am Montagmorgen fortgesetzt. Am Abend sollen dann zahlreiche europäische Staats- und Regierungschefs zu den Gesprächen hinzustoßen.

Ultrarechter Kandidat Kast gewinnt Präsidentenwahl in Chile

Der rechtsextreme Kandidat José Antonio Kast hat die Präsidentschaftswahl in Chile gewonnen. Der 59-Jährige lag am Sonntagabend nach Auszählung von 76 Prozent der Stimmen mit 58,3 Prozent uneinholbar in Führung, wie die Wahlkommission mitteilte. Die Sozialdemokratin Jeannette Jara kam demnach nur auf 41,7 Prozent.

Witkoff: "Große Fortschritte" bei Ukraine-Treffen im Kanzleramt

Der US-Sondergesandte Steve Witkoff hat ein positives Fazit der ersten Gesprächsrunde mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin gezogen. Es seien "große Fortschritte" erreicht worden, erklärte Witkoff nach dem Treffen im Kanzleramt am Sonntagabend im Onlinedienst X. Es seien "intensive Diskussionen über den 20-Punkte-Friedensplan, wirtschaftliche Agenden" und weitere Themen geführt worden. Die Beratungen sollen nach Angaben der USA und der Ukraine am Montag fortgesetzt werden.

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Die Gespräche zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner im Kanzleramt in Berlin sind am Sonntagabend vorerst zu Ende gegangen. Selenskyjs Berater Dmytro Lytwyn teilte mit, nach dem gut fünfstündigen Austausch sei vereinbart worden, die Gespräche am Montag fortzusetzen. Der ukrainische Präsident werde sich am Montag dazu äußern.