Deutsche Tageszeitung - Internationale Afghanistan-Konferenz in Moskau

Wetter - Berlin 21°C

Internationale Afghanistan-Konferenz in Moskau

POLITIK 17.03.2021

Internationale Afghanistan-Konferenz in Moskau / Foto: ©

Russland will am Donnerstag als Gastgeber der internationalen Afghanistan-Konferenz den ins Stocken geratenen Friedensprozess ankurbeln. An dem Treffen in Moskau nehmen unter anderen Vertreter der Taliban und der afghanischen Regierung sowie Delegierte aus den USA, Pakistan und China teil. Die Vermittler wollen einen neuen Anlauf für die Lösung des Konflikts nehmen und die Taliban und die afghanische Regierung dazu bringen, sich auf eine Form der Machtteilung zu einigen.

Textgröße ändern:

Ein im Februar 2020 geschlossenes Abkommen sieht vor, dass alle US-Truppen bis zum 1. Mai aus Afghanistan abziehen - unter der Voraussetzung, dass die Taliban belastbare Sicherheitsgarantien geben, etwa das Ende der Verbindungen zum Extremistennetzwerk Al-Kaida und das Führen von Friedensgesprächen mit der afghanischen Regierung. Washington wirft den Taliban jedoch vor, sich nicht an das Abkommen zu halten.

(U.Beriyev--DTZ)

Vor Krisensitzung der Innenminister: EU-Kommissar ruft zu Geschlossenheit auf

Vor der Krisensitzung der EU-Innenminister wegen des Massenandrangs von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta hat der zuständige EU-Kommissar Magnus Brunner die Mitgliedsländer zur Geschlossenheit aufgerufen. "Jetzt kommt es darauf an, dass die EU geeint handelt", sagte er der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagsausgabe). Die Lage in Ceuta sei ein Härtetest für die Sicherheit der europäischen Außengrenzen gewesen. "Europa hat diesen Test fürs Erste bestanden, da niemand in den Schengenraum gelangt ist."

Streit um Abschaffung der "Rente mit 63": Frei sieht keinen Verhandlungsspielraum

Im Streit um die "Rente mit 63" hat Unions-Fraktionschef Thorsten Frei Forderungen nach Änderungen an der Rentenreform zurückgewiesen. Bei der geplanten Abschaffung der abschlagsfreien Rente für besonders langjährig Versicherte sehe er keinen Verhandlungsspielraum, sagte er dem Fernsehsender Welt. Ansonsten könnte die gesamte Rentenreform scheitern. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) betonte am Dienstag, dass es bei den Änderungsforderungen aus Ostdeutschland nicht darum gehe, "die Rentenreform insgesamt infrage zu stellen".

Bundestags-Innenausschuss befasst sich mit Berliner CSD-Anschlag

Der Innenausschuss des Bundestages befasst sich am Dienstag (13.00 Uhr) mit dem Anschlag am Rande der Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) in Berlin am 25. Juli. An der Sitzung, die per Videokonferenz stattfindet, will auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) teilnehmen, außerdem Vertreterinnen und Vertreter von Sicherheitsbehörden.

EU-Innenminister kommen wegen Ceuta-Krise zu Dringlichkeitssitzung zusammen

Nach dem Massenandrang von Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in der vergangenen Woche kommen die EU-Innenminister am Dienstag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Laut der irischen Ratspräsidentschaft werden sich die Minister in einer Videokonferenz mit den Geschehnissen in der Exklave in Nordafrika befassen. Diese hatten heftigen Streit innerhalb der EU um die Migrationspolitik ausgelöst.

Textgröße ändern: