Deutsche Tageszeitung - Österreichs Bundeskanzler Kurz in Berlin

Deutsche Tageszeitung - Österreichs Bundeskanzler Kurz in Berlin - Kein Treffen mit Merkel geplant

Österreichs Bundeskanzler Kurz in Berlin - Kein Treffen mit Merkel geplant

POLITIK 17.03.2021

Österreichs Bundeskanzler Kurz in Berlin - Kein Treffen mit Merkel geplant / Foto: ©

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz kommt am Donnerstag zu einem Besuch nach Berlin. Anlass ist die Verleihung der Springer Awards an die Biontech-Gründer Özlem Türeci und Ugur Sahin, bei der Kurz am Abend (19.00 Uhr) die Laudatio hält. Zudem führt der Bundeskanzler Gespräche mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (14.30 Uhr) sowie mit deutschen Regierungsmitgliedern.

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Geplant sind Treffen von Kurz mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Bei dem Gespräch mit Seehofer soll die Frage der Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze erörtert werden. Eine Begegnung von Kurz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nicht vorgesehen. "Die Termine haben nicht aufeinander gepasst", hieß es dazu von Seiten der Bundesregierung.

(P.Tomczyk--DTZ)

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Bei der Parlamentswahl in Israel legen die Listen der arabischen Israelis nach Auszählung von 85 Prozent aller Stimmzettel offiziellen Angaben zufolge weiter zu. Gemeinsam kommen die Vereinigte Liste und Raam auf 19 der 120 Sitze im Parlament, wie die israelische Wahlkommission am Mittwoch mitteilte. Der Block von Regierungschef Benjamin Netanjahu kommt demnach auf 53, das Oppositionsbündnis unter Gadi Eisenkot auf 48 Sitze.

Jugendproteste: Behörden warnen vor Extremisten - GEW betont Anliegen der "GenZ"

Die "GenZ" will für ihre Belange auf die Straßen gehen, die Sicherheitsbehörden warnen vor Unterwanderung: Vor den bundesweit geplanten Jugendprotesten ist eine Debatte über eine mögliche Vereinnahmung durch Extremisten entbrannt. Die Bildungsgewerkschaft GEW warnte am Mittwoch, dass "pauschale Warnungen" von den berechtigten Anliegen der jungen Menschen ablenkten. Ähnlich äußerte sich die Grüne Jugend. Der Verfassungsschutz warnte dagegen vor möglichen Ausschreitungen wie zuletzt in Frankreich.

Brasilianischer Wahlverlierer Flávio Bolsonaro in Miami gelandet

Der unterlegene brasilianische Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro ist in den USA gelandet. Er stieg am Mittwoch am Privatflughafen von Opa-Locka nördlich von Miami aus einem Flugzeug, wie AFP-Reporter berichteten. Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hatte Bolsonaro die Ausreise eigentlich untersagt, die Justiz ermittelt gegen den 45-Jährigen wegen des Verdachts auf Korruption und Geldwäsche.

"Unprofessionell": Grüne und Linke kritisieren Merz' Kurs bei Steinmeier-Nachfolge

Grüne und Linke haben scharfe Kritik am anhaltenden Schweigen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Besetzung des Bundespräsidentenamts geübt. "Der Umgang der Union mit dem höchsten Amt im Staat ist ein weiteres Beispiel an fehlender Planung und Unprofessionalität", sagte Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Ich erwarte von der Union und von Friedrich Merz einen Vorschlag für eine Frau, die bundesweite Bekanntheit und Anerkennung besitzt."