Deutsche Tageszeitung - Macron: Iran muss Verletzungen des Atom-Abkommens einstellen

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Macron: Iran muss Verletzungen des Atom-Abkommens einstellen

POLITIK 18.03.2021

Macron: Iran muss Verletzungen des Atom-Abkommens einstellen / Foto: ©

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat den Iran am Donnerstag aufgefordert, Verletzungen des 2015 abgeschlossenen Atomabkommens einzustellen. Die Führung in Teheran müsse aufhören, die Lage zusehends zu verschlechtern, indem sie die Wiener Vereinbarungen verletze, sagte Macron in Paris im Beisein des israelischen Präsidenten Reuven Rivlin. Ferner forderte Macron den Iran auf, die "erwarteten Gesten zu zeigen" und sich "verantwortlich zu verhalten". Macron setzte sich zugleich dafür ein, das Atomabkommen wieder zu beleben.

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Der französische Präsident setzte sich dafür ein, die "ballistische Aktivität" des Iran in der Nahost-Region zu kontrollieren, was Teheran strikt ablehnt. Das in Wien von den USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland unterzeichnete Atomabkommen soll dazu dienen, dass der Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen gelangt. Dafür sind strenge Kontrollen des iranischen Atomprogramms vorgesehen. Im Gegenzug wurden Sanktionen gegen den Iran aufgehoben.

Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen und hatten neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Teheran zog sich in der Folge schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück. Trumps Nachfolger Joe Biden hat sich zu neuen Verhandlungen mit Teheran bereiterklärt. Vorerst ist jedoch nicht absehbar, von welcher Seite die Initiative zu diplomatischen Schritten in diese Richtung ausgehen soll.

(W.Novokshonov--DTZ)

Guterres warnt bei UN-Sondersitzung vor "Zyklus der Zerstörung" in Nahost

UN-Generalsekretär António Guterres hat bei einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zum Krieg gegen den Iran vor einem "Zyklus der Zerstörung" gewarnt. Der Eintritt der USA in den israelischen Krieg gegen den Iran markiere eine "gefährliche Wende" in der Region, sagte Guterres am Sonntag in New York. Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, forderte in einer Videobotschaft ebenfalls Zurückhaltung und äußerte Besorgnis über eine "mögliche Ausweitung" des Konflikts.

Mindestens 20 Tote bei Anschlag auf Kirche in Damaskus

Bei einem Anschlag auf eine Kirche in der syrischen Hauptstadt Damaskus sind am Sonntag nach Regierungsangaben mindestens 20 Menschen getötet worden. 52 weitere wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums verletzt. Ein Selbstmordattentäter sei in die St. Elias-Kirche eingedrungen, habe das Feuer eröffnet und sich dann in die Luft gesprengt, gab das Innenministerium bekannt. Es machte die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) für die Tat verantwortlich.

Iranische Oppositionsführer fordern Chamenei zum Rücktritt auf

Nach den US-Angriffen auf iranische Atomanlagen haben führende Oppositionelle des Iran das geistliche Oberhaupt des Landes, Ayatollah Ali Chamenei, zum Rücktritt aufgefordert und ein Ende des Blutvergießens verlangt. Der im Exil lebende Sohn des einstigen Schahs, Resa Pahlavi, rief Chamenei nach über einer Woche Krieg mit Israel in einer eigenen Erklärung zum Rückzug auf. Auch Marjam Radschawi von den Volksmudschaheddin forderte in einer eigenen Erklärung seinen Rücktritt.

Sorgen wegen drohender Eskalation nach US-Kriegseintritt gegen den Iran

Der US-Kriegseintritt gegen den Iran an der Seite Israels hat international Sorgen vor einer Eskalation im Nahen Osten genährt. Deutschland, Frankreich und Großbritannien riefen den Iran am Sonntagabend "dringend auf, keine weiteren Maßnahmen zu ergreifen, die die Region destabilisieren könnten". US-Präsident Donald Trump hatte Teheran nach den Luftangriffen gegen die wichtigsten iranischen Atomanlagen mit weiteren Militäreinsätzen gedroht, sollte Teheran Vergeltung üben.

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