Deutsche Tageszeitung - Merkel und Länderchefs beraten über Bescheunigung der Impfkampagne

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Merkel und Länderchefs beraten über Bescheunigung der Impfkampagne

POLITIK 18.03.2021

Merkel und Länderchefs beraten über Bescheunigung der Impfkampagne / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder beraten am Freitag über konkrete Maßnahmen, wie die Corona-Impfkampagne in Deutschland beschleunigt werden kann (15.00 Uhr). Dabei geht es unter anderem um die Frage, ab wann die Bürgerinnen und Bürger die Impfung bei den Hausärzten erhalten können. Die Hausärzte sollen dann eventuell auch die Möglichkeit bekommen, von den strengen Vorgaben der Impf-Priorisierung abzuweichen, wenn sie dies aus ärztlicher Sicht für ratsam halten.

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Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, dass künftig deutlich mehr Menschen geimpft werden können. Die Impfungen in den von den Ländern betriebenen Impfzentren sind nur sehr schleppend angelaufen - Hauptgrund ist der Mangel an Impfstoff. Dieser Mangel ist auch dafür verantwortlich, dass die Hausärzte bislang noch nicht in die Impfkampagne eingebunden sind. Der Spitzenrunde am Freitag liegen entsprechende Empfehlungen der Gesundheitsminister von Bund und Ländern vor.

(A.Nikiforov--DTZ)

Juristische Debatte über Nichtwählbarkeit von Le Pen flammt auf

Kurz nach dem Wahlkampfauftakt der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen ist eine juristische Debatte über ihre Wählbarkeit neu aufgeflammt. Die 58-Jährige legte Beschwerde gegen einen Ehrenrichter des Obersten Berufungsgerichts ein, wie ihre Anwälte am Mittwoch mitteilten. Der Richter Didier Guérin hatte am Vortag erklärt, dass Le Pen "weiterhin nicht wählbar" sei. Dies gelte auch, falls das Oberste Berufungsgericht nicht rechtzeitig in ihrem Fall entscheide, betonte er.

CDU-Vize Prien drängt zu Eile in Präsidenten-Frage - Klärung bis 9. November

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien hat ihre Partei zu einer raschen Entscheidung für eine Bundespräsidentschaftskandidatin gedrängt. Die Frage müsse spätestens bei der Sitzung des CDU-Präsidiums am übernächsten Montag geklärt werden: "Der 9. November, das wird der Tag der Entscheidung", sagte sie am Mittwoch zu RTL und "Stern". Für sie sei zudem "ganz klar: Es sollte eine Frau werden". Die laufende Debatte zeige, dass es mehrere Frauen in CDU und CSU gebe, die dafür geeignet seien.

Bolsonaro setzt sich nach Wahlniederlage aus Brasilien in die USA ab

Nach seiner Ausreise aus Brasilien trotz eines richterlichen Verbots ist der unterlegene brasilianische Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro in den USA angekommen. Er stieg am Mittwoch am Privatflughafen von Opa-Locka nördlich von Miami aus einem Flugzeug, wie AFP-Reporter berichteten. Die US-Regierung hatte dem mit Präsident Donald Trump verbündeten Bolsonaro zuvor die Aufnahme signalisiert.

Putin umwirbt afrikanische Staaten bei Gipfel in Moskau

Der Kreml hat Vertreter von mehr als 40 afrikanischen Staaten zum dritten Russland-Afrika-Gipfel in Moskau empfangen und eine engere wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit in Aussicht gestellt. "Wir sind natürliche Verbündete beim Aufbau einer multipolaren Weltordnung", sagte Kreml-Berater Juri Uschakow am Mittwoch zum Auftakt des zweitägigen Treffens. Nach russischen Angaben nehmen auch 22 afrikanische Staats- und Regierungschefs an der Konferenz teil. Es ist der dritte Gipfel dieser Art seit 2019.

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