Deutsche Tageszeitung - Twitter startet Umfrage unter Nutzern zu Umgang mit Spitzenpolitikern

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Twitter startet Umfrage unter Nutzern zu Umgang mit Spitzenpolitikern

POLITIK 19.03.2021

Twitter startet Umfrage unter Nutzern zu Umgang mit Spitzenpolitikern / Foto: ©

Der Onlinedienst Twitter stellt nach der Sperrung des Kontos des damaligen US-Präsidenten Donald Trump seine internen Regeln für Spitzenpolitiker auf den Prüfstand. Das US-Unternehmen startete am Freitag eine Umfrage unter seinen Nutzern zum Umgang mit Politiker-Accounts. Die Nutzung der Plattform durch Politiker und Regierungsvertreter entwickele sich konstant weiter, teilte Twitter in einem Blogbeitrag mit.

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Ziel sei es nun, die Richtlinien des Kurzbotschaftendienstes an den sich wandelnden politischen Diskurs anzupassen und einen ausgewogenen Austausch zu ermöglichen, erklärte Twitter. Die Nutzer seien aufgerufen, ihre Meinung zu dem Thema zu äußern. Dabei gehe es um die Frage, ob für führende Politiker die gleichen Regeln gelten sollen wie für alle anderen Twitter-Nutzer und welche Sanktionen angemessen seien, falls sie sich nicht an die Vorgaben halten sollten.

Die Umfrage läuft bis zum 12. April in 14 Sprachen wie Englisch, Arabisch und Russisch. Deutsch zählt nicht dazu. Twitter kündigte außerdem an, den Rat von internationalen Menschenrechtsexperten, zivilgesellschaftlichen Gruppen und Wissenschaftlern einzuholen.

Twitter hatte Anfang Januar als Reaktion auf die Erstürmung des Kapitols in Washington das Konto des damaligen US-Präsidenten Trump gesperrt. Wegen des gewaltsamen Angriffs seiner Anhänger auf den Kongresssitz blockierten auch die Onlinedienste Facebook, Youtube und Snapchat Trumps dortige Konten. Der Twitter-Bann für Trump wurde von dessen Anhängern kritisiert. Gegner des Präsidenten argumentierten hingegen, der Schritt hätte schon viel früher erfolgen müssen.

(W.Novokshonov--DTZ)

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Nach der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich bislang keine Regierungsmehrheit ab - während sich der Streit zwischen den politischen Lagern verschärft. Nach Auszählung von 85 Prozent der Stimmen bis Mittwochabend kam der Block von Regierungschef Benjamin Netanjahu auf 53 der 120 Sitze in der Knesset, das Oppositionsbündnis um den früheren Armeechef Gadi Eisenkot auf 48, wie die Wahlkommission mitteilte. Netanjahus Likud-Partei warf den arabischen Parteien unterdessen Wahlbetrug vor.

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