US-Präsident trifft in Atlanta Vertreter der asiatischstämmigen Gemeinschaft

Deutsche Tageszeitung - US-Präsident trifft in Atlanta Vertreter der asiatischstämmigen Gemeinschaft

POLITIK 19.03.2021

US-Präsident trifft in Atlanta Vertreter der asiatischstämmigen Gemeinschaft / Foto: ©

Nach den tödlichen Angriffen auf drei Massagestudios im Bundesstaat Georgia ist US-Präsident Joe Biden gemeinsam mit seiner Stellvertreterin Kamala Harris nach Atlanta gereist, um dort Vertreter der asiatischstämmigen Gemeinschaft zu treffen. Nach Angaben seiner Sprecherin Karine Jean-Pierre soll dabei die zunehmende Gewalt gegen asiatisch-stämmige US-Bürger zur Sprache kommen. Der Präsident werde seinen Willen betonen, gegen "Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz und Hass" zu kämpfen.

Textgröße ändern:

Bei den Angriffen am Dienstag waren acht Menschen getötet worden, unter ihnen sechs Frauen asiatischer Herkunft. Nach Angaben der Polizei wies der 21-jährige Tatverdächtige Robert Aaron Long ein rassistisches Motiv zurück. Er sagte demnach aus, er habe im Kampf gegen seine Sexsucht eine Versuchung "beseitigen" wollen, die ihn in Konflikt mit seinen strengen religiösen Überzeugungen gebracht habe.

Die Behörden haben Longs Motiv noch nicht bestätigt. Allgemein gilt die Tat jedoch als Symbol für die Verflechtung von Sexismus und Rassismus in den USA. Am Tag des Angriffs war ein Bericht der Organisation Stop AAPI Hate veröffentlicht worden, wonach Hassverbrechen gegen asiatischstämmige Menschen in den USA zugenommen haben und Frauen überdurchschnittlich oft betroffen sind.

Auf Anordnung Bidens sollen die Flaggen am Weißen Haus und anderen öffentlichen Gebäuden bis Montag auf halbmast bleiben. Das Repräsentantenhaus legte am Donnerstag eine Schweigeminute ein. In mehreren größeren Städten wurden Mahnwachen abgehalten, während die Polizei in New York, Seattle, Chicago, San Francisco und anderen Orten ihre Patrouillen in Vierteln mit großem Anteil von asiatisch-amerikanischen Einwohnern verstärkte.

(M.Dylatov--DTZ)

Wadephul sagt weitere Waffenlieferungen an Israel zu

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) will die deutschen Waffenlieferungen an Israel nicht in Frage stellen. "Deutschland wird weiterhin den Staat Israel unterstützen, auch mit Waffenlieferungen", sagte Wadephul am Mittwoch im Bundestag in Berlin. Dies sei "notwendig", weil Israel weiterhin angegriffen werde - etwa von der Huthi-Miliz im Jemen, der libanesischen Hisbollah und der palästinensischen Hamas. "Deswegen muss Deutschland wissen, wo es steht: an der Seite des Staates Israel", sagte Wadephul.

Zahl der Rechtsextremisten in Rheinland-Pfalz erneut gestiegen

Die Zahl der Rechtsextremisten in Rheinland-Pfalz ist erneut angestiegen. Rund 800 Menschen zählen zu der Szene, wie das Innenministerium im am Mittwoch in Mainz veröffentlichten Verfassungsschutzbericht mitteilte. Davon gelten demnach 160 als gewaltorientiert. Regionen, in denen Rechtsextremisten vergleichsweise stark in Erscheinung treten, sind Teile der Pfalz und der Westerwald.

Ungarn verschiebt Abstimmung über umstrittenes Gesetz zu schärferen NGO-Regeln

Die Abstimmung des ungarischen Parlaments über ein geplantes Gesetz zur Regulierung "aus dem Ausland finanzierter" Medien und Nichtregierungsorganisationen wird nach Angaben der rechtsnationalen Regierungspartei Fidesz auf den Herbst verschoben. "Die Debatten über diesen Gesetzentwurf werden im Herbst fortgesetzt", teilte die Fidesz-Fraktion am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP mit. Die Ankündigung erfolgt nach scharfer Kritik an dem Gesetzesvorhaben, ursprünglich war bereits für kommende Woche eine Parlamentsabstimmung geplant.

Spannung vor Merz-Treffen mit Trump - Wadephul sieht Verhältnis in Krise

Gespannte Erwartungen begleiten den Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus: Merz selbst sehe dem Treffen mit Trump allerdings "mit großer Gelassenheit" entgegen, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin. Das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA umfasse "ja deutlich mehr als die Minuten im Oval Office". Beim Treffen des Kanzlers am Donnerstag mit Trump werde es um einen "Abgleich der Themen, der Interessen, der Argumente" gehen.