Deutsche Tageszeitung - Hunderte Spanier demonstrieren für Freilassung von inhaftiertem Rapper

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Hunderte Spanier demonstrieren für Freilassung von inhaftiertem Rapper

POLITIK 20.03.2021

Hunderte Spanier demonstrieren für Freilassung von inhaftiertem Rapper / Foto: ©

Hunderte Menschen haben in Spanien erneut für die Freilassung des seit mehr als einem Monat wegen Majestäts- und Polizistenbeleidigung inhaftierten Rappers Pablo Hasél demonstriert. Proteste gab es am Samstag unter anderem in Madrid und Barcelona. Im Gegensatz zu Demonstrationen im Februar blieben die Protestmärsche friedlich.

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Hasél war wegen gewaltverherrlichender Twitterbotschaften und Videos zu neun Monaten Haft verurteilt worden. Das Gericht hatte geurteilt, die Meinungsfreiheit sei kein Freifahrtschein für die Glorifizierung von Terroristen.

In mehreren Tweets hatte der 32-jährige Rapper zudem den früheren spanischen König Juan Carlos mit einem Mafiaboss verglichen und der spanischen Polizei vorgeworfen, Demonstranten und Migranten zu foltern und zu töten. Der Fall löste eine Kontroverse über die Meinungsfreiheit in Spanien aus. Wegen Majestätsbeleidigung wurde gegen ihn deshalb eine Geldstrafe verhängt.

Nach Haséls Verhaftung im Februar hatte es nächtelange gewaltsame Proteste gegeben, mehr als hundert Menschen wurden festgenommen und zahlreiche Demonstranten und Polizisten verletzt.

(V.Korablyov--DTZ)

"New York Times": US-Demokraten führen Alaskas Wähler mit Namenstrick in die Irre

Vor den US-Kongresswahlen sollen die Demokraten mit einem bizarren Trick im Bundesstaat Alaska Verwirrung gestiftet haben. Um die Wiederwahl des amtierenden republikanischen Senators Dan S. Sullivan zu verhindern, hätten sie einen Gegenkandidaten namens Dan J. Sullivan aufgestellt, berichtete die "New York Times" am Mittwoch. Dieser sollte als Unabhängiger antreten und dem "echten" Sullivan Wählerstimmen streitig machen.

Nach Israel-Wahl: Keine Mehrheit in Sicht - Likud wirft arabischen Parteien Betrug vor

Nach der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich bislang keine Regierungsmehrheit ab - während sich der Streit zwischen den politischen Lagern verschärft. Nach Auszählung von 85 Prozent der Stimmen bis Mittwochabend kam der Block von Regierungschef Benjamin Netanjahu auf 53 der 120 Sitze in der Knesset, das Oppositionsbündnis um den früheren Armeechef Gadi Eisenkot auf 48, wie die Wahlkommission mitteilte. Netanjahus Likud-Partei warf den arabischen Parteien unterdessen Wahlbetrug vor.

Juristische Debatte über Nichtwählbarkeit von Le Pen flammt auf

Kurz nach dem Wahlkampfauftakt der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen ist eine juristische Debatte über ihre Wählbarkeit neu aufgeflammt. Die 58-Jährige legte Beschwerde gegen einen Ehrenrichter des Obersten Berufungsgerichts ein, wie ihre Anwälte am Mittwoch mitteilten. Der Richter Didier Guérin hatte am Vortag erklärt, dass Le Pen "weiterhin nicht wählbar" sei. Dies gelte auch, falls das Oberste Berufungsgericht nicht rechtzeitig in ihrem Fall entscheide, betonte er.

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Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien hat ihre Partei zu einer raschen Entscheidung für eine Bundespräsidentschaftskandidatin gedrängt. Die Frage müsse spätestens bei der Sitzung des CDU-Präsidiums am übernächsten Montag geklärt werden: "Der 9. November, das wird der Tag der Entscheidung", sagte sie am Mittwoch zu RTL und "Stern". Für sie sei zudem "ganz klar: Es sollte eine Frau werden". Die laufende Debatte zeige, dass es mehrere Frauen in CDU und CSU gebe, die dafür geeignet seien.

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