Deutsche Tageszeitung - Kanzlerin und Länderchefs beraten über Fortsetzung des Lockdowns

Wetter - Berlin 7°C

Kanzlerin und Länderchefs beraten über Fortsetzung des Lockdowns

POLITIK 22.03.2021

Kanzlerin und Länderchefs beraten über Fortsetzung des Lockdowns / Foto: ©

Unter dem Eindruck rasch steigender Infektionszahlen beraten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder am Montag (14.00 Uhr) über die nächsten Schritte in der Corona-Politik. Schon vorab zeichnete sich eine abermalige Verlängerung der Lockdown-Maßnahmen bis über Ostern ab. In der Runde dürfte auch darüber beraten werden, ob die erst vor zwei Wochen erfolgten leichten Lockerungen wieder rückgängig gemacht werden müssen.

Textgröße ändern:

Mit Blick auf die nahenden Osterferien wollen es mehrere Bundesländer den Bürgern allerdings ermöglichen, unter strengen Schutzvorkehrungen zumindest im eigenen Land Urlaub zu machen. Als offen gilt die Frage, wie es mit dem Präsenzunterricht in Schulen und mit den Kitas weitergeht. Die letzte Bund-Länder-Runde hatte Anfang März die Öffnungsbeschlüsse mit einer Notbremse versehen - sie soll greifen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz über 100 steigt. Diese Marke überschritt der Inzidenzwert an Wochenende bundesweit.

(A.Nikiforov--DTZ)

"New York Times": US-Demokraten führen Alaskas Wähler mit Namenstrick in die Irre

Vor den US-Kongresswahlen sollen die Demokraten mit einem bizarren Trick im Bundesstaat Alaska Verwirrung gestiftet haben. Um die Wiederwahl des amtierenden republikanischen Senators Dan S. Sullivan zu verhindern, hätten sie einen Gegenkandidaten namens Dan J. Sullivan aufgestellt, berichtete die "New York Times" am Mittwoch. Dieser sollte als Unabhängiger antreten und dem "echten" Sullivan Wählerstimmen streitig machen.

Nach Israel-Wahl: Keine Mehrheit in Sicht - Likud wirft arabischen Parteien Betrug vor

Nach der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich bislang keine Regierungsmehrheit ab - während sich der Streit zwischen den politischen Lagern verschärft. Nach Auszählung von 85 Prozent der Stimmen bis Mittwochabend kam der Block von Regierungschef Benjamin Netanjahu auf 53 der 120 Sitze in der Knesset, das Oppositionsbündnis um den früheren Armeechef Gadi Eisenkot auf 48, wie die Wahlkommission mitteilte. Netanjahus Likud-Partei warf den arabischen Parteien unterdessen Wahlbetrug vor.

Juristische Debatte über Nichtwählbarkeit von Le Pen flammt auf

Kurz nach dem Wahlkampfauftakt der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen ist eine juristische Debatte über ihre Wählbarkeit neu aufgeflammt. Die 58-Jährige legte Beschwerde gegen einen Ehrenrichter des Obersten Berufungsgerichts ein, wie ihre Anwälte am Mittwoch mitteilten. Der Richter Didier Guérin hatte am Vortag erklärt, dass Le Pen "weiterhin nicht wählbar" sei. Dies gelte auch, falls das Oberste Berufungsgericht nicht rechtzeitig in ihrem Fall entscheide, betonte er.

CDU-Vize Prien drängt zu Eile in Präsidenten-Frage - Klärung bis 9. November

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien hat ihre Partei zu einer raschen Entscheidung für eine Bundespräsidentschaftskandidatin gedrängt. Die Frage müsse spätestens bei der Sitzung des CDU-Präsidiums am übernächsten Montag geklärt werden: "Der 9. November, das wird der Tag der Entscheidung", sagte sie am Mittwoch zu RTL und "Stern". Für sie sei zudem "ganz klar: Es sollte eine Frau werden". Die laufende Debatte zeige, dass es mehrere Frauen in CDU und CSU gebe, die dafür geeignet seien.

Textgröße ändern: