Deutsche Tageszeitung - Kanzlerin und Länderchefs beraten über Fortsetzung des Lockdowns

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Kanzlerin und Länderchefs beraten über Fortsetzung des Lockdowns

POLITIK 22.03.2021

Kanzlerin und Länderchefs beraten über Fortsetzung des Lockdowns / Foto: ©

Unter dem Eindruck rasch steigender Infektionszahlen beraten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder am Montag (14.00 Uhr) über die nächsten Schritte in der Corona-Politik. Schon vorab zeichnete sich eine abermalige Verlängerung der Lockdown-Maßnahmen bis über Ostern ab. In der Runde dürfte auch darüber beraten werden, ob die erst vor zwei Wochen erfolgten leichten Lockerungen wieder rückgängig gemacht werden müssen.

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Mit Blick auf die nahenden Osterferien wollen es mehrere Bundesländer den Bürgern allerdings ermöglichen, unter strengen Schutzvorkehrungen zumindest im eigenen Land Urlaub zu machen. Als offen gilt die Frage, wie es mit dem Präsenzunterricht in Schulen und mit den Kitas weitergeht. Die letzte Bund-Länder-Runde hatte Anfang März die Öffnungsbeschlüsse mit einer Notbremse versehen - sie soll greifen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz über 100 steigt. Diese Marke überschritt der Inzidenzwert an Wochenende bundesweit.

(A.Nikiforov--DTZ)

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.

Außenminister Wadephul besucht Tunesien und Algerien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht am Montag und Dienstag die nordafrikanischen Mittelmeeranrainer Tunesien und Algerien. In Tunis sind am Montag Gespräche mit seinem Kollegen Mohamed Nafti geplant sowie Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen im Land und tunesischer Start-ups.

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