Deutsche Tageszeitung - Kanzlerin und Länderchefs beraten über Fortsetzung des Lockdowns

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Kanzlerin und Länderchefs beraten über Fortsetzung des Lockdowns

POLITIK 22.03.2021

Kanzlerin und Länderchefs beraten über Fortsetzung des Lockdowns / Foto: ©

Unter dem Eindruck rasch steigender Infektionszahlen beraten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder am Montag (14.00 Uhr) über die nächsten Schritte in der Corona-Politik. Schon vorab zeichnete sich eine abermalige Verlängerung der Lockdown-Maßnahmen bis über Ostern ab. In der Runde dürfte auch darüber beraten werden, ob die erst vor zwei Wochen erfolgten leichten Lockerungen wieder rückgängig gemacht werden müssen.

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Mit Blick auf die nahenden Osterferien wollen es mehrere Bundesländer den Bürgern allerdings ermöglichen, unter strengen Schutzvorkehrungen zumindest im eigenen Land Urlaub zu machen. Als offen gilt die Frage, wie es mit dem Präsenzunterricht in Schulen und mit den Kitas weitergeht. Die letzte Bund-Länder-Runde hatte Anfang März die Öffnungsbeschlüsse mit einer Notbremse versehen - sie soll greifen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz über 100 steigt. Diese Marke überschritt der Inzidenzwert an Wochenende bundesweit.

(A.Nikiforov--DTZ)

Guterres warnt bei UN-Sondersitzung vor "Zyklus der Zerstörung" in Nahost

UN-Generalsekretär António Guterres hat bei einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zum Krieg gegen den Iran vor einem "Zyklus der Zerstörung" gewarnt. Der Eintritt der USA in den israelischen Krieg gegen den Iran markiere eine "gefährliche Wende" in der Region, sagte Guterres am Sonntag in New York. Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, forderte in einer Videobotschaft ebenfalls Zurückhaltung und äußerte Besorgnis über eine "mögliche Ausweitung" des Konflikts.

Mindestens 20 Tote bei Anschlag auf Kirche in Damaskus

Bei einem Anschlag auf eine Kirche in der syrischen Hauptstadt Damaskus sind am Sonntag nach Regierungsangaben mindestens 20 Menschen getötet worden. 52 weitere wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums verletzt. Ein Selbstmordattentäter sei in die St. Elias-Kirche eingedrungen, habe das Feuer eröffnet und sich dann in die Luft gesprengt, gab das Innenministerium bekannt. Es machte die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) für die Tat verantwortlich.

Iranische Oppositionsführer fordern Chamenei zum Rücktritt auf

Nach den US-Angriffen auf iranische Atomanlagen haben führende Oppositionelle des Iran das geistliche Oberhaupt des Landes, Ayatollah Ali Chamenei, zum Rücktritt aufgefordert und ein Ende des Blutvergießens verlangt. Der im Exil lebende Sohn des einstigen Schahs, Resa Pahlavi, rief Chamenei nach über einer Woche Krieg mit Israel in einer eigenen Erklärung zum Rückzug auf. Auch Marjam Radschawi von den Volksmudschaheddin forderte in einer eigenen Erklärung seinen Rücktritt.

Sorgen wegen drohender Eskalation nach US-Kriegseintritt gegen den Iran

Der US-Kriegseintritt gegen den Iran an der Seite Israels hat international Sorgen vor einer Eskalation im Nahen Osten genährt. Deutschland, Frankreich und Großbritannien riefen den Iran am Sonntagabend "dringend auf, keine weiteren Maßnahmen zu ergreifen, die die Region destabilisieren könnten". US-Präsident Donald Trump hatte Teheran nach den Luftangriffen gegen die wichtigsten iranischen Atomanlagen mit weiteren Militäreinsätzen gedroht, sollte Teheran Vergeltung üben.

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