Deutsche Tageszeitung - Prognosen: Netanjahus Partei stärkste Kraft bei Parlamentswahl in Israel

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Prognosen: Netanjahus Partei stärkste Kraft bei Parlamentswahl in Israel

POLITIK 23.03.2021

Prognosen: Netanjahus Partei stärkste Kraft bei Parlamentswahl in Israel / Foto: ©

Die Likud-Partei von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist laut Prognosen stärkste Kraft bei der Parlamentswahl geworden. Die nationalkonservative Partei kommt auf 31 bis 33 der 120 Sitze in der Knesset, berichteten drei israelische Fernsehsender am Dienstagabend nach Schließung der Wahllokale. Die Zukunftspartei von Netanjahus Rivalen Jair Lapid kann demnach mit 16 bis 18 Sitzen rechnen. Auch nach der vierten Parlamentswahl binnen zwei Jahren zeichnet sich damit keine stabile Regierung ab.

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Netanjahu strebt nach zwölf aufeinanderfolgenden Jahren an der Macht ein weiteres Mandat an. Der 71-Jährige hoffte auch wegen der erfolgreichen Corona-Impfkampagne seiner Regierung und der jüngsten Normalisierung der Beziehungen Israels zu vier arabischen Staaten auf das Wohlwollen der Wähler.

Der Regierungschef, der sich wegen Korruption in mehreren Fällen vor Gericht verantworten muss, steht bei vielen Bürgern aber auch in der Kritik. Seine Likud-Partei verfehlte die Mehrheit von 61 Sitzen wieder deutlich und dürfte Probleme haben, eine stabile Koalition zu bilden.

Doch auch Lapid von der liberalen Partei Jesch Atid (Es gibt eine Zukunft) dürfte es kaum gelingen, das heterogene Lager der Netanjahu-Gegner in ein stabiles Bündnis zu führen.

Als Königsmacher gilt der einstige Netanjahu-Verbündete und Ex-Verteidigungsminister Naftali Bennett. Eine wichtige Rolle in der Regierungsbildung könnte auch dem ehemaligen Likud-Politiker Gideon Saar zukommen. Bei der Gründung seiner Partei Neue Hoffnung im vergangenen Jahr hatte Saar angekündigt, Netanjahu "ersetzen" zu wollen.

Die neuerliche Parlamentswahl war nötig geworden, nachdem Netanjahus Koalition mit dem Mitte-Links-Bündnis Blau-Weiß von Ex-Armeechef Benny Gantz im Streit um den Haushalt für 2021 zerbrochen war. Viele von Gantz’ Wählern haben es ihm nicht verziehen, entgegen seines einstigen Versprechens eine Regierung mit Netanjahu eingegangen zu sein.

(A.Nikiforov--DTZ)

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