Deutsche Tageszeitung - Merkel stellt sich den Fragen der Bundestagsabgeordneten

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Merkel stellt sich den Fragen der Bundestagsabgeordneten

POLITIK 23.03.2021

Merkel stellt sich den Fragen der Bundestagsabgeordneten / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich heute im Bundestag den Fragen der Abgeordneten (13.05 Uhr). In der Regierungsbefragung kann sie zunächst zu einem selbst gewählten Thema sprechen, bevor die Abgeordneten sich mit Fragen an sie wenden. Ein zentrales Thema der Befragung dürfte nach den jüngsten Bund-Länder-Beschlüssen die Corona-Politik sein. Auch die jüngsten Affären in den Reihen der Unionsfraktion dürften zur Sprache kommen.

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In jeweils erster Lesung befasst sich der Bundestag außerdem mit der Verlängerung der Bundeswehreinsätze vor Libyen (16.30 Uhr) und Somalia (17.50 Uhr). Bei der EU-geführten Mission Atalanta am Horn vom Afrika geht es vor allem um Pirateriebekämpfung. Der EU-Einsatz Irini im Mittelmeer dient in erster Linie der Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen.

(V.Korablyov--DTZ)

Spanien untersucht weiter Ursachen für Massenandrang von Migranten in Ceuta

Einen Monat nach dem Massenandrang von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika untersucht Spanien nach Regierungsangaben weiter die Ursachen der Vorkommnisse. "Wir ermitteln weiter", sagte Ministerpräsident Pedro Sánchez am Montag im Radiosender Cadena Ser. Zugleich prangerte der sozialistische Regierungschef "Falschinformationen" an, die durch eine "ultrarechte internationale Bewegung" verbreitet worden seien.

Bundesaußenminister Wadephul zu Besuch nach Tunesien aufgebrochen

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist zu einem Besuch in den nordafrikanischen Mittelmeeranrainern Tunesien und Algerien aufgebrochen. "Mit Tunesien und Algerien teilen wir zentrale wirtschaftliche und sicherheitspolitische Anliegen", erklärte Wadephul am Montagmorgen vor seinem Abflug in Berlin. "Gemeinsam können wir das Mittelmeer zu einem Raum der Stärke zwischen unseren Kontinenten machen", fügte er hinzu.

Grüne fordern Merz zu mehr Entschlossenheit gegenüber Russland auf

Die Grünen haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem entschlosseneren Handeln gegen Russland wegen des Leipziger Drohnenvorfalls aufgefordert. "Die Bundesregierung muss endlich aufhören, zögerlich, verdruckst und verzagt zu sein", sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Montag. Die Bundesregierung hat sich bislang nicht klar zur Urheberschaft der Leipziger Drohnenattacke geäußert, der Verdacht richtet sich vor allem gegen Russland.

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

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