Deutsche Tageszeitung - Corona-Testpflicht für alle Flug-Rückkehrer ab Freitag vorgesehen

Berlin - 23.06. 2025 - 15:53:38

Wetter - Berlin 26°C

Corona-Testpflicht für alle Flug-Rückkehrer ab Freitag vorgesehen

POLITIK 25.03.2021

Corona-Testpflicht für alle Flug-Rückkehrer ab Freitag vorgesehen / Foto: ©

Für alle Reisenden, die mit dem Flugzeug nach Deutschland einreisen wollen, soll am Freitag vor dem Abflug eine Corona-Testpflicht gelten. Die Betroffenen müssten "vor der Abreise im Ausland dem Beförderer einen Nachweis" vorlegen, heißt es in dem AFP am Donnerstag vorliegenden Entwurf für eine entsprechende Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Der Entwurf befindet sich allerdings noch in der Ressortabstimmung.

Textgröße ändern:

Mit der neuen Verordnung wird von der bisherigen Regelung abgewichen, dass nur für Rückkehrer aus Risikogebieten eine Testpflicht besteht. Auf die Neuerungen hatten sich Bund und Länder bei ihren Corona-Beratungen in der Nacht zu Dienstag geeinigt. Von ihr sind auch Mallorca-Reisende betroffen. Die Insel war wegen rückläufiger Infektionszahlen von der Liste der Risikogebiete gestrichen.

Darüber hinaus prüft die Regierung die Möglichkeit, Reisen in beliebte Urlaubsgebiete im Ausland vorübergehend zu unterbinden. Dafür gibt es aber große verfassungsrechtliche Hürden, wie die Bundesregierung einräumt.

(W.Novokshonov--DTZ)

Merz äußert Verständnis für Angriff der USA auf Irans Atomanlagen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Verständnis für den Angriff der USA auf die Atomanlagen des Iran geäußert. Er sehe "keinen Grund, das zu kritisieren, was Amerika am letzten Wochenende getan hat", sagte Merz am Montag in einer Rede beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) in Berlin. Dies gelte auch für Israels Angriffe auf den Iran: "Es gibt für uns und auch für mich persönlich keinen Grund, das zu kritisieren, was Israel vor einer Woche begonnen hat", sagte der Kanzler.

Haushalt: Wehretat soll bis 2029 auf 153 Milliarden Euro anwachsen

Der deutsche Verteidigungshaushalt soll bis zum Jahr 2029 schrittweise auf 152,8 Milliarden Euro anwachsen. Das geht nach Angaben aus Regierungskreisen aus der Finanzplanung des Bundes hervor, die am Dienstag vom Kabinett beschlossen werden soll. Bereits 2025 ist ein Anstieg von im Vorjahr 51,95 Milliarden Euro auf 62,4 Milliarden Euro geplant, 2026 dann bereits auf 82,7 Milliarden Euro.

Wadephul findet US-Angriff auf Iran bedauerlich - CDU-Spitze widerspricht

Die CDU-Führung hat einer Einschätzung von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zum Angriff der USA auf Irans Atomanlagen widersprochen. Wadephul hatte den Angriff am Sonntagabend als "bedauerlich" bezeichnet; darüber sei in den Sitzungen der CDU-Parteigremien am Montag gesprochen worden, sagte Generalsekretär Carsten Linnemann in Berlin - und betonte, dass die Bundesregierung und er selbst das Vorgehen der USA unterstützten.

Israelische Luftwaffe bombardiert Evin-Gefängnis und Einrichtungen der Revolutionsgarden

Israel ist am Montag mit einer massiven Angriffswelle gegen bedeutende Ziele in Teheran vorgegangen. Die Luftwaffe habe unter anderem das berüchtigte Evin-Gefängnis in der iranischen Hauptstadt ins Visier genommen, erklärte der israelische Verteidigungsminister Israel Katz. Zudem seien Kommandozentralen der mächtigen Iranischen Revolutionsgarden bombardiert worden. Während der Iran Vergeltung ankündigte für die US-Angriffe auf iranische Atomanlagen am Wochenende, riefen die EU-Außenminister Teheran zu direkten Gesprächen mit Washington auf.

Textgröße ändern: