Deutsche Tageszeitung - Brandenburg plant nächtliche Ausgangssperre über Ostern

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Brandenburg plant nächtliche Ausgangssperre über Ostern

POLITIK 26.03.2021

Brandenburg plant nächtliche Ausgangssperre über Ostern / Foto: ©

Die Landesregierung von Brandenburg plant eine Verschärfung ihrer Corona-Beschränkungen. Während der Osterzeit vom 1. bis 6. April solle es eine Ausgangsbeschränkung von 22.00 bis 05.00 Uhr ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von mindestens 100 Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohnern an drei aufeinanderfolgenden Tagen geben, teilte die Staatskanzlei in Potsdam am Freitag mit. Darauf habe sich das Kabinett am Abend geeinigt. Die Landesregierung wird die Maßnahme voraussichtlich am Dienstag beschließen.

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Falls der Inzidenzwert länger erheblich über 100 liege, sollten Kreise und kreisfreie Städte "weitergehende Maßnahmen" ergreifen, hieß es in der Mitteilung weiter. Ab Mitte April sollen über Modellprojekte Lockerungen beispielsweise in Kultur und Tourismus möglich werden. Geplant ist zudem eine App zur Kontaktnachverfolgung. "Mit Modellprojekten wollen wir untersuchen, inwiefern mit klaren Hygienekonzepten, konsequentem Testen und digitaler Nachverfolgung vorsichtige Öffnungsschritte gegangen werden können", erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD).

(A.Nikiforov--DTZ)

EU-Spitzen zu Gipfeltreffen in Kanada

Vor dem Hintergrund angespannter Beziehungen zu den USA beginnt am Donnerstag in Montreal der EU-Kanada-Gipfel. Die EU-Delegation wird von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident António Costa angeführt. Eröffnet wird das Treffen mit einer Rede von der Leyens zu den Beziehungen zwischen Kanada und der EU (15.00 Uhr MEZ).

Rotes Kreuz eröffnet größtes Bevölkerungsschutzzentrum Deutschlands

Das Deutsche Rote Kreuz eröffnet am Donnerstag in Brandenburg das größte und modernste Bevölkerungsschutzzentrum Deutschlands (9.30 Uhr). Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) wird bei der Veranstaltung in Luckenwalde die Eröffnungsrede halten. Mit der Lagerung und schnellen Bereitstellung von Hilfsgütern für Katastrophen in Deutschland soll der DRK-Bevölkerungsschutz-Hub für die nationale Krisenvorsorge eine Schlüsselrolle einnehmen.

Merz besucht Südkorea - Halbleiter und Abhängigkeit von China auf der Agenda

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) tritt am Donnerstag den letzten Teil seiner Asienreise an und besucht Südkorea. In Seoul trifft er Präsident Lee Jae Myung, mit dem am späten Nachmittag (10.00 Uhr MEZ) eine Pressekonferenz geplant ist. Begleitet wird der Kanzler von einer Delegation aus Vertretern von Industrie- und Technologieunternehmen sowie des Energie- und Verteidigungssektors.

Konstituierende Sitzung von neu gewähltem Abgeordnetenhaus in Berlin

Fünfeinhalb Wochen nach der Wahl in Berlin kommt das neue Abgeordnetenhaus am Donnerstag (10.00 Uhr) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Wahl des Parlamentspräsidiums. Die Linke als stärkste Fraktion schlägt die Abgeordnete Hendrikje Klein als Präsidentin vor. Die 46-Jährige ist seit 2016 Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus und derzeit parlamentarische Geschäftsführerin der Linken-Fraktion.

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