Deutsche Tageszeitung - Turkmenistan hält erstmals Senatswahlen ab

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Turkmenistan hält erstmals Senatswahlen ab

POLITIK 28.03.2021

Turkmenistan hält erstmals Senatswahlen ab / Foto: ©

Im autoritär regierten Turkmenistan haben am Sonntag erstmals Senatswahlen stattgefunden. Die Abstimmung endete nach nur zwei Stunden offiziell um 12.00 Uhr (Ortszeit), wie die Wahlkommission des zentralasiatischen Landes bekanntgab. Laut den Behörden gaben 98,7 Prozent der Wahlberechtigten in den insgesamt sechs Wahllokalen ihre Stimme ab.

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Die endgültigen Ergebnisse werden in sieben Tagen erwartet. Das turkmenische Volk musste zwischen 112 Kandidaten für 48 Sitze im Oberhaus wählen. Ausländische Beobachter konnten die Abstimmung am Sonntag nicht verfolgen.

Acht weitere Senatorensitze werden von Präsident Gurbanguly Berdymuchamedow vergeben, der die ehemalige Sowjetrepublik seit 2006 mit harter Hand regiert. Das neue Zweikammer-Parlament Turkmenistans wird insgesamt aus 56 Senatoren und 125 Abgeordneten bestehen.

"Die Bildung eines Zweikammer-Parlaments wird ein Meilenstein und ein Ausgangspunkt für eine neue Seite in der Geschichte des Parlamentarismus in unserem Land werden", erklärte die Wahlkommission. Das neue System werde "zur Modernisierung der Regierungsorgane und zur konsequenten Demokratisierung der Gesellschaft beitragen".

Turkmenistan hat laut Menschenrechtsorganisationen eine der autoritärsten Regierungen der Welt. Der 63-jährige Staatschef Berdymuchamedow führt das Land mit einer Mischung aus Repression und Personenkult. Opposition und freie Medien gibt es nicht.

(W.Novokshonov--DTZ)

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