Deutsche Tageszeitung - Slowakischer Regierungschef Matovic zurückgetreten

Wetter - Berlin 6°C

Slowakischer Regierungschef Matovic zurückgetreten

POLITIK 30.03.2021

Slowakischer Regierungschef Matovic zurückgetreten / Foto: ©

Nach einer wochenlangen Regierungskrise im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ist der slowakische Ministerpräsident Igor Matovic am Dienstag zurückgetreten. Präsidentin Zuzana Caputova nominierte den bisherigen Finanzminister Eduard Heger als Nachfolger.

Textgröße ändern:

Matovic werden Fehler im Corona-Krisenmanagement vorgeworfen. Kritik gibt es auch an dem umstrittenen Ankauf des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V. Im Zuge der Regierungskrise traten schon mehrere Minister zurück.

Matovic hatte bereits am vorvergangenen Wochenende seinen Rückzug vom Posten des Regierungschefs angekündigt. Er erklärte aber zugleich, dass er neuer Finanzminister werden wolle. Das wird von den Koalitionspartnern jedoch abgelehnt.

Der frühere Geschäftsmann Heger, der wie Matovic der Mitte-Rechts-Partei Olano angehört, hat nun vier Tage Zeit, um die bisherigen Koalitionspartner hinter sich zu vereinen, bevor er sich mit seiner Regierungsmannschaft einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellt.

Medienberichten zufolge sollen die meisten Minister der bisherigen Vier-Parteien-Koalition auch dem neuen Kabinett angehören, unter ihnen auch die zurückgetretenen Ressortchefs.

(V.Korablyov--DTZ)

EU-Spitzen zu Gipfeltreffen in Kanada

Vor dem Hintergrund angespannter Beziehungen zu den USA beginnt am Donnerstag in Montreal der EU-Kanada-Gipfel. Die EU-Delegation wird von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident António Costa angeführt. Eröffnet wird das Treffen mit einer Rede von der Leyens zu den Beziehungen zwischen Kanada und der EU (15.00 Uhr MEZ).

Rotes Kreuz eröffnet größtes Bevölkerungsschutzzentrum Deutschlands

Das Deutsche Rote Kreuz eröffnet am Donnerstag in Brandenburg das größte und modernste Bevölkerungsschutzzentrum Deutschlands (9.30 Uhr). Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) wird bei der Veranstaltung in Luckenwalde die Eröffnungsrede halten. Mit der Lagerung und schnellen Bereitstellung von Hilfsgütern für Katastrophen in Deutschland soll der DRK-Bevölkerungsschutz-Hub für die nationale Krisenvorsorge eine Schlüsselrolle einnehmen.

Merz besucht Südkorea - Halbleiter und Abhängigkeit von China auf der Agenda

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) tritt am Donnerstag den letzten Teil seiner Asienreise an und besucht Südkorea. In Seoul trifft er Präsident Lee Jae Myung, mit dem am späten Nachmittag (10.00 Uhr MEZ) eine Pressekonferenz geplant ist. Begleitet wird der Kanzler von einer Delegation aus Vertretern von Industrie- und Technologieunternehmen sowie des Energie- und Verteidigungssektors.

Konstituierende Sitzung von neu gewähltem Abgeordnetenhaus in Berlin

Fünfeinhalb Wochen nach der Wahl in Berlin kommt das neue Abgeordnetenhaus am Donnerstag (10.00 Uhr) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Wahl des Parlamentspräsidiums. Die Linke als stärkste Fraktion schlägt die Abgeordnete Hendrikje Klein als Präsidentin vor. Die 46-Jährige ist seit 2016 Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus und derzeit parlamentarische Geschäftsführerin der Linken-Fraktion.

Textgröße ändern: