Deutsche Tageszeitung - Slowakischer Regierungschef Matovic zurückgetreten

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Slowakischer Regierungschef Matovic zurückgetreten

POLITIK 30.03.2021

Slowakischer Regierungschef Matovic zurückgetreten / Foto: ©

Nach einer wochenlangen Regierungskrise im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ist der slowakische Ministerpräsident Igor Matovic am Dienstag zurückgetreten. Präsidentin Zuzana Caputova nominierte den bisherigen Finanzminister Eduard Heger als Nachfolger.

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Matovic werden Fehler im Corona-Krisenmanagement vorgeworfen. Kritik gibt es auch an dem umstrittenen Ankauf des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V. Im Zuge der Regierungskrise traten schon mehrere Minister zurück.

Matovic hatte bereits am vorvergangenen Wochenende seinen Rückzug vom Posten des Regierungschefs angekündigt. Er erklärte aber zugleich, dass er neuer Finanzminister werden wolle. Das wird von den Koalitionspartnern jedoch abgelehnt.

Der frühere Geschäftsmann Heger, der wie Matovic der Mitte-Rechts-Partei Olano angehört, hat nun vier Tage Zeit, um die bisherigen Koalitionspartner hinter sich zu vereinen, bevor er sich mit seiner Regierungsmannschaft einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellt.

Medienberichten zufolge sollen die meisten Minister der bisherigen Vier-Parteien-Koalition auch dem neuen Kabinett angehören, unter ihnen auch die zurückgetretenen Ressortchefs.

(V.Korablyov--DTZ)

Witkoff: "Große Fortschritte" bei Ukraine-Treffen im Kanzleramt

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Die Gespräche zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner im Kanzleramt in Berlin sind am Sonntagabend vorerst zu Ende gegangen. Selenskyjs Berater Dmytro Lytwyn teilte mit, nach dem gut fünfstündigen Austausch sei vereinbart worden, die Gespräche am Montag fortzusetzen. Der ukrainische Präsident werde sich am Montag dazu äußern.

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