Grüne in Baden-Württemberg wollen am Donnerstag über Bündnispartner entscheiden

Deutsche Tageszeitung - Grüne in Baden-Württemberg wollen am Donnerstag über Bündnispartner entscheiden

POLITIK 31.03.2021

Grüne in Baden-Württemberg wollen am Donnerstag über Bündnispartner entscheiden / Foto: ©

Nach ihren Sondierungsgesprächen zur Regierungsbildung in Baden-Württemberg wollen die Grünen am Donnerstag über ihre Partner zur Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen entscheiden. Am Donnerstagmorgen solle zunächst der Landesvorstand tagen, teilte die Partei am Mittwoch nach Beratungen ihrer Sondierungsgruppe mit. Anschließend solle die Landtagsfraktion informiert werden. Am Mittag wollen die Grünen dann je nach Ergebnis mit dem bisherigen Koalitionspartner CDU oder aber den möglichen neuen Bündnispartnern SPD und FDP zusammenkommen.

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Zunächst war die Sitzung des Landesvorstands bereits für Mittwochabend geplant. Bei der Landtagswahl am 14. März waren die Grünen um Ministerpräsident Winfried Kretschmann die stärkste Kraft im Land geworden. Sie landeten mit 32,6 Prozent deutlich vor der CDU mit 24,1 Prozent. Rechnerisch wäre es nun entweder möglich, das amtierende grün-schwarze Bündnis fortzusetzen oder eine Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP zu bilden.

(U.Beriyev--DTZ)

Steinmeier-Nachfolge: Unions-Fraktionschef Frei sieht keinen "Zeitdruck"

In der Diskussion um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht Unions-Fraktionschef Thorsten Frei (CDU) keinen Handlungsdruck. Die Wahl des neuen Staatsoberhaupts sei am 30. Januar, sagte Frei am Donnerstag im ZDF-Morgenmagazin. "Es ist also nicht so, dass wir jetzt irgendwie unter Zeitdruck stünden."

"Spiegel": Linken-Frontfrau Eralp offenbart intern Angst vor Terrorsympathisanten

Die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp ist offenbar eingeschüchtert von Hamas-Sympathisanten in der Hauptstadt. Sie und ihr Mann hätten "Angst vor diesen Leuten", schreibt Eralp in einem internen Dokument, das dem "Spiegel" vorliegt. Sie bezieht diese Aussage auf den Hamas-Sympathisanten Ibrahim Ibrahim, der im September bei der Wahlparty der Linken in Berlin-Neukölln aufgetaucht war.

EU-Spitzen zu Gipfeltreffen in Kanada

Vor dem Hintergrund angespannter Beziehungen zu den USA beginnt am Donnerstag in Montreal der EU-Kanada-Gipfel. Die EU-Delegation wird von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident António Costa angeführt. Eröffnet wird das Treffen mit einer Rede von der Leyens zu den Beziehungen zwischen Kanada und der EU (15.00 Uhr MEZ).

Rotes Kreuz eröffnet größtes Bevölkerungsschutzzentrum Deutschlands

Das Deutsche Rote Kreuz eröffnet am Donnerstag in Brandenburg das größte und modernste Bevölkerungsschutzzentrum Deutschlands (9.30 Uhr). Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) wird bei der Veranstaltung in Luckenwalde die Eröffnungsrede halten. Mit der Lagerung und schnellen Bereitstellung von Hilfsgütern für Katastrophen in Deutschland soll der DRK-Bevölkerungsschutz-Hub für die nationale Krisenvorsorge eine Schlüsselrolle einnehmen.