Deutsche Tageszeitung - Bundesstaat New York legalisiert Cannabis-Konsum

Bundesstaat New York legalisiert Cannabis-Konsum


Bundesstaat New York legalisiert Cannabis-Konsum
Bundesstaat New York legalisiert Cannabis-Konsum / Foto: ©

Der US-Bundesstaat New York hat Cannabis als Genussmittel legalisiert. Gouverneur Andrew Cuomo unterzeichnete am Mittwoch ein Gesetz zur Freigabe der Droge als Genussmittel, das am Vorband vom Parlament verabschiedet worden war. New York folgt damit dem Beispiel von 14 weiteren Bundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk Washington.

Textgröße ändern:

Das Gesetz in New York erlaubt es Erwachsenen ab 21 Jahren, bis zu 85 Gramm Cannabis zu besitzen und Cannabis-Pflanzen für den eigenen Konsum anzubauen. Die Nutzung der Droge zu medizinischen Zwecken soll ausgeweitet werden.

Das New Yorker Regionalparlament hatte dem Gesetzentwurf zur Legalisierung am Dienstag (Ortszeit) zugestimmt. Gouverneur Cuomo, dessen Demokraten in beiden Parlamentskammern eine deutliche Mehrheit haben, sprach von einem "Meilenstein". Zu lange habe das Cannabis-Verbot "unverhältnismäßig stark" die nicht-weiße Bevölkerung getroffen, gegen die oftmals schwere Gefängnisstrafen wegen des Verstoßes gegen das Cannabis-Verbot verhängt worden seien, erklärte er am Dienstagabend. Mit der Reform sollen frühere Verurteilungen im Zusammenhang mit dem Konsum und Besitz von Cannabis aus den Registern gelöscht werden.

Die Einnahmen aus dem Handel sollen in die Behandlung von Drogensucht sowie in Bildungsprogramme fließen. Nach Angaben von Cuomos Büro könnte New York durch die Reform jährlich 350 Millionen Dollar (298 Millionen Euro) zusätzlich an Steuern einnehmen. Außerdem erhofft sich seine Regierung die Schaffung von zehntausenden neuen Arbeitsplätzen.eew

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Witkoff: "Große Fortschritte" bei Ukraine-Treffen im Kanzleramt

Der US-Sondergesandte Steve Witkoff hat ein positives Fazit der ersten Gesprächsrunde mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin gezogen. Es seien "große Fortschritte" erreicht worden, erklärte Witkoff nach dem Treffen im Kanzleramt am Sonntagabend im Onlinedienst X. Es seien "intensive Diskussionen über den 20-Punkte-Friedensplan, wirtschaftliche Agenden" und weitere Themen geführt worden. Die Beratungen sollen nach Angaben der USA und der Ukraine am Montag fortgesetzt werden.

Selenskyjs Gespräche mit US-Gesandten in Berlin vorerst zu Ende - Fortsetzung am Montag

Die Gespräche zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner im Kanzleramt in Berlin sind am Sonntagabend vorerst zu Ende gegangen. Selenskyjs Berater Dmytro Lytwyn teilte mit, nach dem gut fünfstündigen Austausch sei vereinbart worden, die Gespräche am Montag fortzusetzen. Der ukrainische Präsident werde sich am Montag dazu äußern.

Dobrindt: Deutschland nimmt belarussische Oppositionelle Kolesnikowa und Babariko auf

Deutschland will nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die beiden freigelassenen belarussischen Oppositionellen Maria Kolesnikowa und Viktor Babariko aufnehmen. Es handele sich um "zwei der herausragenden Persönlichkeiten" der Demokratiebewegung in Belarus, sagte Dobrindt am Sonntag im "Bericht aus Berlin" der ARD. Die Bundesregierung habe ein großes Interesse daran, dass die Demokratiebewegung "auch aus dem Ausland heraus weiter unterstützt wird", betonte der Minister. "Deswegen nehmen wir die beiden auf."

Belarussischer Dissident Bjaljazki will politischen Kampf im Exil fortsetzen

Der freigelassene Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki will seinen Kampf für Demokratie in Belarus im Exil fortführen. "Wir müssen die Arbeit fortsetzen, die wir in Belarus gemacht haben", sagte Bjaljazki am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Litauen. Es sei "sehr wichtig", in Belarus zu sein, aber es gebe "viele Dinge", die man im Exil tun könne.

Textgröße ändern: