Deutsche Tageszeitung - Bundesstaat New York legalisiert Cannabis-Konsum

Wetter - Berlin 4°C

Bundesstaat New York legalisiert Cannabis-Konsum

POLITIK 31.03.2021

Bundesstaat New York legalisiert Cannabis-Konsum / Foto: ©

Der US-Bundesstaat New York hat Cannabis als Genussmittel legalisiert. Gouverneur Andrew Cuomo unterzeichnete am Mittwoch ein Gesetz zur Freigabe der Droge als Genussmittel, das am Vorband vom Parlament verabschiedet worden war. New York folgt damit dem Beispiel von 14 weiteren Bundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk Washington.

Textgröße ändern:

Das Gesetz in New York erlaubt es Erwachsenen ab 21 Jahren, bis zu 85 Gramm Cannabis zu besitzen und Cannabis-Pflanzen für den eigenen Konsum anzubauen. Die Nutzung der Droge zu medizinischen Zwecken soll ausgeweitet werden.

Das New Yorker Regionalparlament hatte dem Gesetzentwurf zur Legalisierung am Dienstag (Ortszeit) zugestimmt. Gouverneur Cuomo, dessen Demokraten in beiden Parlamentskammern eine deutliche Mehrheit haben, sprach von einem "Meilenstein". Zu lange habe das Cannabis-Verbot "unverhältnismäßig stark" die nicht-weiße Bevölkerung getroffen, gegen die oftmals schwere Gefängnisstrafen wegen des Verstoßes gegen das Cannabis-Verbot verhängt worden seien, erklärte er am Dienstagabend. Mit der Reform sollen frühere Verurteilungen im Zusammenhang mit dem Konsum und Besitz von Cannabis aus den Registern gelöscht werden.

Die Einnahmen aus dem Handel sollen in die Behandlung von Drogensucht sowie in Bildungsprogramme fließen. Nach Angaben von Cuomos Büro könnte New York durch die Reform jährlich 350 Millionen Dollar (298 Millionen Euro) zusätzlich an Steuern einnehmen. Außerdem erhofft sich seine Regierung die Schaffung von zehntausenden neuen Arbeitsplätzen.eew

(I.Beryonev--DTZ)

Filmemacher und Schwulenaktivist Rosa von Praunheim gestorben

Der Regisseur und Schwulenaktivist Rosa von Praunheim ist tot. Der Filmemacher starb im Alter von 83 Jahren in Berlin, wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg am Mittwoch unter Berufung auf dessen engsten Freundeskreis berichtete. Auch der "Stern" und der "Tagesspiegel" meldeten den Tod. Von Praunheim, der mit bürgerlichem Namen Holger Radtke hieß, drehte mehr als 150 Filme und war Wegbereiter der Schwulenbewegung in Deutschland.

Nutzung russischer Gelder: Von der Leyen und Merz mahnen Beschluss beim EU-Gipfel an

Nach den Ukraine-Gesprächen in Berlin stehen in Brüssel weitere schwierige Verhandlungen über die Nutzung eingefrorener russischer Gelder für die Ukraine an. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mahnte am Mittwoch eine Entscheidung beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag an. Es sei "ganz, ganz klar", dass bei dem Treffen eine Entscheidung gefällt werden müsse, sagte von der Leyen. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) warb eindringlich für einen Beschluss.

Merz: EU muss mit Nutzung russischen Vermögens "Druck auf Putin" erhöhen

Vor dem EU-Gipfel hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eindringlich für einen Beschluss zur Nutzung eingefrorenen russischen Vermögens für die weitere Unterstützung der Ukraine geworben. "Es geht bei dieser Frage um nicht mehr und um nicht weniger als um die europäische Sicherheit und Souveränität", sagte Merz in einer Regierungserklärung am Mittwoch im Bundestag. Gleichzeitig müsse "ein klares Signal an Russland" gesandt werden.

Medien: Filmemacher und Schwulenaktivist Rosa von Praunheim gestorben

Der Regisseur, Autor und Schwulenaktivist Rosa von Praunheim ist laut mehreren Medienberichten tot. Er starb im Alter von 83 Jahren in Berlin, wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg am Mittwoch unter Berufung auf den engsten Freundeskreis berichtete. Auch der "Stern" und der "Tagesspiegel" berichteten über den Todesfall.

Textgröße ändern: