Deutsche Tageszeitung - Eduard Heger als neuer slowakischer Regierungschef vereidigt

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Eduard Heger als neuer slowakischer Regierungschef vereidigt

POLITIK 01.04.2021

Eduard Heger als neuer slowakischer Regierungschef vereidigt / Foto: ©

Mit einem Kabinettsumbau ist die Regierungskrise in der Slowakei vorerst beigelegt worden. In Bratislava legte am Donnerstag Eduard Heger als neuer Regierungschef seinen Amtseid ab. Hegers Vorgänger Igor Matovic war am Dienstag zurückgetreten. Ihm wurden schwere Fehler im Corona-Krisenmanagement vorgeworfen. Er übernimmt im neuen Kabinett Hegers bisherigen Posten des Finanzministers. Neuer Gesundheitsminister wird der Klinik-Direktor Vladimir Lengvarsky.

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Heger sagte nach seiner Vereidigung, die Bevölkerung erwarte "Handeln und Ergebnisse" von der Regierung. "Wir haben viel zu tun." Staatschefin Zuzana Caputova appellierte an das neue Kabinett, das Vertrauen der Bürger in die Politik wiederherzustellen.

Die Slowakei gehört zu den am schwersten von der Corona-Pandemie betroffenen Ländern Europas. Über Wochen hatte das kleine osteuropäische Land die weltweit höchste Todesfall-Rate durch Covid-19. In den vergangenen Tagen hatte sich das Infektionsgeschehen leicht abgeschwächt.

Wegen seines Umgangs mit der Corona-Krise war Matovic, der wie Heger der Mitte-Rechts-Partei Olano angehört, in den vergangenen Monaten zunehmend in die Kritik geraten. Streit gab es auch um den von ihm beschlossenen Ankauf des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V. Im Zuge der Regierungskrise waren mehrere Minister zurückgetreten.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Höhere Trassenpreise: Länder drohen mit Klage

Die Verkehrsminister der Länder haben mit einer Klage gegen die neuen Trassenpreise gedroht, sollte der Bund nicht die Mehrkosten für die plötzlich deutlich erhöhte Schienenmaut übernehmen. "Wir senden heute gemeinsam ein Signal der Geschlossenheit: Die massiven Trassenpreissteigerungen sind so nicht akzeptabel", erklärte Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter nach einer digitalen Verkehrsministerkonferenz. "Da der Bund bisher nicht bereit ist, die Mehrkosten auszugleichen, sind die Länder bei weiterer Weigerung des Bundes gezwungen zu klagen."

Mindestens 38 Soldaten bei Angriffen im Jemen getötet - Huthis reklamieren Attacke

Bei Drohnen- und Raketenangriffen der pro-iranischen Huthis im Jemen sind am Donnerstag nach Angaben von Medizinern mindestens 38 Regierungssoldaten getötet worden. Die Huthis reklamierten die Attacken für sich, einem jemenitischen Militärvertreter zufolge richteten sie sich gegen Armeelager im Zentrum des Landes und nahe der Grenze zu Saudi-Arabien.

Nach Ausweisung von Journalistin: Russland wirft Frankreich "politische Verfolgung" vor

Nach der Ausweisung der Kreml-treuen Journalistin Xenia Fedorova aus Frankreich hat Moskau Paris eine "politische Verfolgung" von Medienschaffenden vorgeworfen. "Jede abweichende Meinung wird als russische Propaganda bezeichnet, worauf Versuche folgen, Journalisten und ganze Medien zu vertreiben", sagte der stellvertretende Sprecher des russischen Außenministeriums, Alexej Fadejew, am Donnerstag. Es gebe in Frankreich eine "Zensur von Meinungen, die nicht der offiziellen Linie entsprechen".

Iran-Krieg: Berichte über US-Munitionsknappheit - Pakistan will neue Gespräche

Im Krieg gegen den Iran haben die US-Streitkräfte Medienberichten zufolge große Teile ihrer Munitionsvorräte verschossen. Ein Mangel an Raketen habe US-Präsident Donald Trump von weiteren Angriffen abgehalten, schrieb etwa die "Washington Post". Trump wies die Berichte am Donnerstag zurück und drohte den Journalisten mit langen Haftstrafen. Nachdem sich der Iran und Oman auf eine neue Route durch die Straße von Hormus geeinigt hatten, hofft Vermittler Pakistan unterdessen auf neue Verhandlungen zwischen Washington und Teheran.

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