Nachwahlbefragungen: Partei von Bulgariens Regierungschef bei Parlamentswahl vorn

Deutsche Tageszeitung - Nachwahlbefragungen: Partei von Bulgariens Regierungschef bei Parlamentswahl vorn

POLITIK 04.04.2021

Nachwahlbefragungen: Partei von Bulgariens Regierungschef bei Parlamentswahl vorn / Foto: ©

Bei der Parlamentswahl in Bulgarien ist die Partei des konservativen Regierungschefs Bojko Borissow offenbar erneut stärkste Kraft geworden. Borissows Partei Gerb (Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) erzielte laut am Sonntag nach Schließung der Wahllokale veröffentlichten Nachwahlbefragungen etwa 25 Prozent der Stimmen. Demnach hätte die Regierungspartei rund neun Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl im Jahr 2017 verloren.

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Für verbreitete Unzufriedenheit der Wähler sprach auch, dass die neue populistische Protestpartei des Sängers und Fernsehmoderators Slawi Trifonow deutlich besser abschnitt als vorausgesagt. Sie lieferte sich in den Nachwahlbefragungen ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit den oppositionellen Sozialisten, die in vor dem Urnengang veröffentlichten Umfragen als zweitstärkste Kraft abgeschnitten hatten.

Borissow ist in Bulgarien seit 2009 fast durchgehend an der Macht. Der Rückhalt für den 61-jährigen Ex-Leibwächter des letzten kommunistischen Staatschefs Todor Schiwkow litt allerdings zuletzt darunter, dass das EU-Land von Korruptionsaffären erschüttert wird und das Corona-Krisenmanagement der Regierung in der Kritik steht.

Die Corona-Lage in Bulgarien ist dramatisch. Experten hatten wegen der hohen Infektionszahlen mit einer niedrigen Wahlbeteiligung gerechnet. Die Bekanntgabe des offiziellen Wahlergebnisses könnte sich mehrere Tage hinziehen. Spätestens am Donnerstag soll es von der Wahlkommission verkündet werden.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Trump unternimmt neuen Vorstoß im Streit um US-Staatsbürgerschaft

Ungeachtet seiner krachenden Niederlage vor dem Obersten Gerichtshof in der Frage der US-Staatsbürgerschaft hat US-Präsident Donald Trump in dem Streit einen weiteren Vorstoß unternommen. Er unterzeichnete am Donnerstag ein Dekret, mit dem der sogenannte "Geburtstourismus" verhindert werden soll. Seinen Angaben zufolge kommen unzählige ausländische Frauen als Touristinnen "getarnt" bewusst zum Entbinden in die USA, damit ihr Kind die US-Staatsbürgerschaft erhält. Dies werde nun nicht mehr möglich sein.

Erdogan reist zu Dreier-Gipfel mit Pakistan nach Saudi-Arabien

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan reist am Freitag zu Gesprächen mit dem saudiarabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman und dem pakistanischen Regierungschef Shebaz Sharif nach Saudi-Arabien. Bei dem eintägigen Arbeitsbesuch werde Erdogan mit beiden Regierungschefs zusammentreffen, teilte der Kommunikationsdirektor des türkischen Präsidentenamts, Burhanettin Duran, am Donnerstagabend im Onlinedienst X mit. Riad bestätigte ein Gipfeltreffen in Dschiddah am Freitag.

58 Soldaten im Jemen bei Huthi-Angriffen getötet - Regierung kündigt Vergeltung an

Bei Angriffen mit Drohnen und Raketen der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz auf jemenitische Regierungskräfte sind am Donnerstag nach Angaben der Armee mindestens 58 Menschen getötet worden. Dutzende Menschen seien zudem verletzt worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Armeekreisen. Es handelt sich um den Angriff mit den meisten Todesopfern seit vier Jahren. Die Huthis reklamierten die Attacke für sich. Die jemenitische Regierung kündigte Vergeltung an.

Jemen: 38 Soldaten bei Huthi-Angriffen getötet - Regierung kündigt Vergeltung an

Bei Angriffen der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz auf jemenitische Regierungskräfte sind am Donnerstag nach Angaben von Medizinern mindestens 38 Soldaten getötet worden. Wie es weiter hieß, wurden mindestens 29 weitere Menschen verletzt. Es handelt sich um den folgenschwersten Angriff mit den meisten Todesopfern seit vier Jahren. Die Huthis reklamierten die Angriffe für sich. Die jemenitische Regierung kündigte Vergeltung an.