Deutsche Tageszeitung - Büro: Abbas wegen medizinischer Untersuchung auf dem Weg nach Deutschland

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Büro: Abbas wegen medizinischer Untersuchung auf dem Weg nach Deutschland

POLITIK 05.04.2021

Büro: Abbas wegen medizinischer Untersuchung auf dem Weg nach Deutschland / Foto: ©

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist auf dem Weg nach Deutschland, um sich einer medizinischen "Routineuntersuchung" zu unterziehen. Während seines Besuchs werde der 86-Jährige auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treffen, hieß es am Montag aus dem Umfeld des Präsidenten. Abbas verließ Ramallah im Westjordanland an Bord eines jordanischen Hubschraubers. Nach einem Zwischenstopp in Jordanien wird er den Angaben zufolge nach Deutschland weiterfliegen, bevor er am Donnerstag zurückkehrt.

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Die Reise erfolgt nur wenige Wochen vor der ersten Parlamentswahl in den Palästinensergebieten seit 15 Jahren. Bei der Wahl am 22. Mai treten vor allem die gemäßigte Fatah-Bewegung von Abbas sowie die radikalislamische Hamas gegeneinander an. Aber auch einige andere Kandidatenlisten rechnen sich gute Chancen aus.

Die Palästinenser hoffen mit der Parlamentswahl im Mai und der Präsidentschaftswahl am 31. Juli das Vertrauen des Westens in ihre Regierungsfähigkeit zu stärken und ihren Bemühungen um einen eigenen Staat Rückendeckung zu geben.

(M.Dylatov--DTZ)

Israels Sicherheitsminister Ben Gvir fordert Festnahme der Chefs israelisch-arabischer Parteien

Zwei Tage nach der Parlamentswahl in Israel hat der rechtsextreme Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir die Festnahme der Chefs der israelisch-arabischen Parteien gefordert, denen Regierungschef Benjamin Netanjahu Wahlbetrug vorwirft. Der Inlandsgeheimdienst Schin Bet müsse die Festnahme der Parteichefs "noch heute Morgen" anordnen, erklärte Ben Gvir am Donnerstag im Onlinedienst X. Zur Begründung verwies er darauf, dass sie verdächtigt würden, "Geld aus Katar erhalten" zu haben.

Reaktion auf Medienbericht: Eralp will sich "von niemandem einschüchtern lassen"

Nach einem Medienbericht über ihre Angst vor Hamas-Anhängern hat sich die Berliner Linken-Spitzenkandidatin und Favoritin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin, Elif Eralp, betont kämpferisch gezeigt. "Ich werde mich von niemandem einschüchtern lassen", sagte Eralp am Donnerstag am Rande der konstitutierenden Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses vor Journalisten. Dass sie sich Sorgen um ihre Familie mache, sei jedoch völlig normal und eine Selbstverständlichkeit.

Mindestens 13 Tote bei russischem Angriff auf ukrainischen Bahnhof

Bei einem russischen Drohnenangriff auf den Bahnhof von Dnipro in der Ukraine sind nach Behördenangaben mindestens 13 Menschen getötet worden. Fünf weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte der örtliche Gouverneur Oleksandr Hanscha am Donnerstag im Onlinedienst Telegram.

Nach Wende beim Elterngeld: Forderung nach mehr Anreizen für Gleichberechtigung

Nach der Kehrtwende des Familienministeriums bei der Elterngeldreform dringen der Koalitionspartner SPD und der Paritätische Gesamtverband auf weitergehende Änderungen für noch mehr elterliche Gleichberechtigung. Der Paritätische begrüßte am Donnerstag, dass die geplante Kürzung des Basiselterngeldes von 14 auf zwölf Monate "vom Tisch" sei und es bei den Erhöhungen der Mindest- und Höchstbeträge bleibe. Zugleich bleibe ein gleichberechtigter Familienstart das Ziel - ähnlich äußerte sich auch die SPD.

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