Deutsche Tageszeitung - EU-Spitzenvertreter zu Treffen mit Erdogan in Ankara erwartet

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EU-Spitzenvertreter zu Treffen mit Erdogan in Ankara erwartet

POLITIK 05.04.2021

EU-Spitzenvertreter zu Treffen mit Erdogan in Ankara erwartet / Foto: ©

Die EU setzt ihre Bemühungen um eine Verbesserung der Beziehungen mit der Türkei fort. Bei einem Besuch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel am Dienstag in Ankara soll erstmals seit einem Jahr ein Treffen des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan mit EU-Spitzenvertretern stattfinden. Voraussetzung für eine Wiederannäherung ist laut der EU eine Kooperationsbereitschaft der Türkei im Konflikt mit den EU-Mitgliedern Griechenland und Zypern um Gas-Bohrungen im östlichen Mittelmeer.

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Trotz der Bedenken wegen der jüngsten innenpolitischen Entwicklungen in der Türkei hatten die Staats- und Regierungschefs der EU Erdogan bei einem Gipfeltreffen Ende März eine verstärkte Wirtschaftszusammenarbeit und finanzielle Unterstützung in Aussicht gestellt. Von der Leyen und Michel hatten Erdogan das letzte Mal im März vergangenen Jahres in Brüssel getroffen.

(U.Beriyev--DTZ)

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Ein Hongkonger Gericht hat den bekannten Demokratie-Aktivisten und Medienunternehmer Jimmy Lai verurteilt. Der 78-Jährige wurde am Montag der "Kollaboration mit ausländischen Kräften" und des "Aufruhrs" für schuldig befunden. Das Strafmaß wird zu einem späteren Zeitpunkt verkündet, Lai droht eine lebenslange Haftstrafe. Er kann seine Verurteilung noch anfechten.

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Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl wird in Tschechien am Montag eine neue Regierung vereidigt. Die Koalition aus nationalistischen und europaskeptischen Parteien unter dem rechtspopulistischen Regierungschef Andrej Babis soll um 09.00 Uhr vereidigt werden. Babis war Anfang der Woche offiziell von Präsident Petr Pavel zum Regierungschef ernannt worden.

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