Deutsche Tageszeitung - Spahn für Ausgangsbeschränkungen in Regionen mit Inzidenzwert über 100

Wetter - Berlin 10°C

Spahn für Ausgangsbeschränkungen in Regionen mit Inzidenzwert über 100

POLITIK 08.04.2021

Spahn für Ausgangsbeschränkungen in Regionen mit Inzidenzwert über 100 / Foto: ©

In der Debatte über einen verschärften Corona-Lockdown hat sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Regionen mit mehr als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen ausgesprochen. Auf diese Weise sollten abendliche Privatkontakte und damit die Zahl der Neuinfektionen reduziert werden, sagte Spahn am Donnerstag im Hörfunksender WDR 5.

Textgröße ändern:

Als weitere Handlungsfelder bei einem bundesweit einheitlichen Vorgehen zur Infektionseindämmung nannte Spahn Kitas und Schulen sowie die Wirtschaft. Es sei "wichtig, in den Schulen sehr konsequent zweimal die Woche mindestens zu testen". Gleiches gelte am Arbeitsplatz: "Da wo nicht Homeoffice geht, da muss auch mindestens zweimal die Woche ein Testangebot her."

Spahn bezeichnete es als wichtig, im Kampf gegen die weitere Corona-Ausbreitung zu einem bundesweit "einheitlichen Verständnis der Lage" zu kommen. "Die Zahlen sind noch immer zu hoch." Notwendig seien "einheitliche Maßnahmen für und in allen Bundesländern". "Das erhält am Ende Akzeptanz." Bei sinkenden Infektionszahlen könnten durch vermehrtes Testen auch nach und nach Bereiche des gesellschaftlichen Leben wieder geöffnet werden.

(V.Korablyov--DTZ)

Niedersachsen: AfD scheitert mit Beschwerde gegen Hochstufung durch Verfassungsschutz

Eine Beschwerde des niedersächsischen Landesverbands der AfD gegen die Hochstufung zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung durch den Verfassungsschutz ist vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Niedersachsen zurückgewiesen worden. Damit bestätigte es eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover, wie das OVG am Donnerstag in Lüneburg mitteilte. Die Einstufung als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung entspricht der Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung in anderen Bundesländern.

Kanada und EU wollen Beziehungen auf "höchstmögliche Ebene" heben

Vor dem Hintergrund einer sich verändernden internationalen Ordnung arbeiten die EU und Kanada an dem Aufbau einer neuen, immer enger werdenden Partnerschaft. "Wir beide wollen unsere Beziehungen auf die höchstmögliche Ebene heben", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Auftakt des EU-Kanada-Gipfels in Montreal am Donnerstag. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach von einer "einzigartigen Verbindung zu einem Partner außerhalb der EU" und einer "beispiellosen Initiative".

Mindestens 14 Tote bei russischem Angriff auf ukrainischen Bahnhof

Bei einem russischen Drohnenangriff auf den Bahnhof von Dnipro in der Ukraine sind nach Behördenangaben mindestens 14 Menschen getötet worden. 14 weitere Menschen wurden den Angaben vom Donnerstag zufolge verletzt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von einem "schrecklichen" Angriff und forderte die westlichen Partner zum Handeln auf. Sanktionen gegen Moskau dürften nicht gelockert werden, solange der Krieg anhalte.

Nach "Spiegel"-Bericht: Linken-Spitze zeigt sich solidarisch mit Eralp

Nach dem "Spiegel"-Bericht über die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp und deren Angst vor Hamas-Sympathisanten in der Hauptstadt hat sich die Bundespartei uneingeschränkt solidarisch mit der Politikerin gezeigt. Es sei "nur menschlich", dass sich Eralp Gedanken um die eigene Familie mache, sagten die Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und Luigi Pantisano am Donnerstag. "Wir stellen uns vor Elif und vor ihre Familie."

Textgröße ändern: