Deutsche Tageszeitung - Türkischer Außenminister sieht Schuld für "SofaGate"-Affäre bei EU

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Türkischer Außenminister sieht Schuld für "SofaGate"-Affäre bei EU

POLITIK 08.04.2021

Türkischer Außenminister sieht Schuld für "SofaGate"-Affäre bei EU / Foto: ©

Die Türkei sieht die Verantwortung für die "SofaGate"-Affäre beim Besuch der EU-Spitzen in Ankara bei der EU. Die Sitzordnung bei dem Treffen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit den EU-Spitzenvertretern sei "in Übereinstimmung mit dem Vorschlag der EU gemacht" worden, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Donnerstag vor Journalisten. Die Kritik an der Türkei bezeichnete er als "unfair".

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Bei dem Treffen von Erdogan mit EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag waren nur zwei Sessel bereitgestellt worden, auf denen der türkische Präsident und Michel Platz nahmen. Von der Leyen, die zunächst stehen musste, reagierte mit einem "Ähm". Dann musste sich die EU-Kommissionspräsidentin auf ein Sofa mit beträchtlichem Abstand zu ihren beiden Gesprächspartnern setzen.

Die "SofaGate" getaufte Affäre führte zu massiver Kritik an Erdogan und den türkischen Behörden sowie zu Vorwürfen der Frauenfeindlichkeit. Bereits am Mittwoch hatte Ankara erklärt, sich an die entsprechenden protokollarischen Vorgaben gehalten zu haben. "Die Forderungen und Vorschläge der EU-Seite wurden erfüllt", bekräftige Cavusoglu. Laut Kommission war daran die EU-Delegation in Ankara beteiligt, die von dem Deutschen Nikolaus Meyer-Landrut geleitet wird.

Von der Leyen und Michel waren nach Ankara gereist, um Möglichkeiten einer Verbesserung der schwierigen Beziehungen zur Türkei auszuloten.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Niedersachsen: AfD scheitert mit Beschwerde gegen Hochstufung durch Verfassungsschutz

Eine Beschwerde des niedersächsischen Landesverbands der AfD gegen die Hochstufung zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung durch den Verfassungsschutz ist vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Niedersachsen zurückgewiesen worden. Damit bestätigte es eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover, wie das OVG am Donnerstag in Lüneburg mitteilte. Die Einstufung als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung entspricht der Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung in anderen Bundesländern.

Kanada und EU wollen Beziehungen auf "höchstmögliche Ebene" heben

Vor dem Hintergrund einer sich verändernden internationalen Ordnung arbeiten die EU und Kanada an dem Aufbau einer neuen, immer enger werdenden Partnerschaft. "Wir beide wollen unsere Beziehungen auf die höchstmögliche Ebene heben", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Auftakt des EU-Kanada-Gipfels in Montreal am Donnerstag. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach von einer "einzigartigen Verbindung zu einem Partner außerhalb der EU" und einer "beispiellosen Initiative".

Mindestens 14 Tote bei russischem Angriff auf ukrainischen Bahnhof

Bei einem russischen Drohnenangriff auf den Bahnhof von Dnipro in der Ukraine sind nach Behördenangaben mindestens 14 Menschen getötet worden. 14 weitere Menschen wurden den Angaben vom Donnerstag zufolge verletzt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von einem "schrecklichen" Angriff und forderte die westlichen Partner zum Handeln auf. Sanktionen gegen Moskau dürften nicht gelockert werden, solange der Krieg anhalte.

Nach "Spiegel"-Bericht: Linken-Spitze zeigt sich solidarisch mit Eralp

Nach dem "Spiegel"-Bericht über die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp und deren Angst vor Hamas-Sympathisanten in der Hauptstadt hat sich die Bundespartei uneingeschränkt solidarisch mit der Politikerin gezeigt. Es sei "nur menschlich", dass sich Eralp Gedanken um die eigene Familie mache, sagten die Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und Luigi Pantisano am Donnerstag. "Wir stellen uns vor Elif und vor ihre Familie."

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