Deutsche Tageszeitung - USA: Stärkste russische Truppenpräsenz an Grenze zur Ukraine seit 1994

Wetter - Berlin 10°C

USA: Stärkste russische Truppenpräsenz an Grenze zur Ukraine seit 1994

POLITIK 08.04.2021

USA: Stärkste russische Truppenpräsenz an Grenze zur Ukraine seit 1994 / Foto: ©

Russland hat nach US-Angaben an der Grenze zur Ukraine eine so starke Truppenpräsenz aufgebaut wie seit Beginn des Konflikts in der Region vor sieben Jahren nicht mehr. "Russland hat jetzt mehr Soldaten an der Grenze zur Ukraine als zu jedem anderen Zeitpunkt seit 2014", sagte die Sprecherin von Präsident Joe Biden, Jen Psaki, am Donnerstag vor Journalisten. Die USA seien "zunehmend besorgt" über "eskalierende russische Aggressionen in der Ost-Ukraine".

Textgröße ändern:

Berichte über massive russische Truppenverlegungen an die Grenze zur Ukraine lösen derzeit im Westen große Besorgnis aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte am Donnerstag in einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen Abbau der "Truppenverstärkungen" im Umfeld der Ost-Ukraine.

Zugleich gibt es seit Mitte Februar wieder verstärkt militärische Auseinandersetzungen zwischen pro-russischen Kämpfern und der Regierungsarmee in der Ost-Ukraine. Kiew und der Westen machen die pro-russischen Kämpfer und Moskau für die Zuspitzung der Lage verantwortlich.

(P.Tomczyk--DTZ)

Niedersachsen: AfD scheitert mit Beschwerde gegen Hochstufung durch Verfassungsschutz

Eine Beschwerde des niedersächsischen Landesverbands der AfD gegen die Hochstufung zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung durch den Verfassungsschutz ist vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Niedersachsen zurückgewiesen worden. Damit bestätigte es eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover, wie das OVG am Donnerstag in Lüneburg mitteilte. Die Einstufung als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung entspricht der Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung in anderen Bundesländern.

Kanada und EU wollen Beziehungen auf "höchstmögliche Ebene" heben

Vor dem Hintergrund einer sich verändernden internationalen Ordnung arbeiten die EU und Kanada an dem Aufbau einer neuen, immer enger werdenden Partnerschaft. "Wir beide wollen unsere Beziehungen auf die höchstmögliche Ebene heben", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Auftakt des EU-Kanada-Gipfels in Montreal am Donnerstag. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach von einer "einzigartigen Verbindung zu einem Partner außerhalb der EU" und einer "beispiellosen Initiative".

Mindestens 14 Tote bei russischem Angriff auf ukrainischen Bahnhof

Bei einem russischen Drohnenangriff auf den Bahnhof von Dnipro in der Ukraine sind nach Behördenangaben mindestens 14 Menschen getötet worden. 14 weitere Menschen wurden den Angaben vom Donnerstag zufolge verletzt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von einem "schrecklichen" Angriff und forderte die westlichen Partner zum Handeln auf. Sanktionen gegen Moskau dürften nicht gelockert werden, solange der Krieg anhalte.

Nach "Spiegel"-Bericht: Linken-Spitze zeigt sich solidarisch mit Eralp

Nach dem "Spiegel"-Bericht über die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp und deren Angst vor Hamas-Sympathisanten in der Hauptstadt hat sich die Bundespartei uneingeschränkt solidarisch mit der Politikerin gezeigt. Es sei "nur menschlich", dass sich Eralp Gedanken um die eigene Familie mache, sagten die Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und Luigi Pantisano am Donnerstag. "Wir stellen uns vor Elif und vor ihre Familie."

Textgröße ändern: