US-Verteidigungsminister Austin kommt am Dienstag zu Besuch nach Deutschland

Deutsche Tageszeitung - US-Verteidigungsminister Austin kommt am Dienstag zu Besuch nach Deutschland

POLITIK 08.04.2021

US-Verteidigungsminister Austin kommt am Dienstag zu Besuch nach Deutschland / Foto: ©

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin besucht am Dienstag als erstes Mitglied der neuen US-Regierung Deutschland. In Berlin trifft er Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), wie ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstagabend bestätigte. Zuvor hatte der "Spiegel" über den Besuch berichtet.

Textgröße ändern:

Demnach dürfte es bei dem Treffen vor allem um die Zukunft der Nato-Mission "Resolute Support" in Afghanistan gehen, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist. Während seines kurzen Deutschland-Besuchs wird Austin laut "Spiegel" auch die US-Kommandozentrale für Europa in Stuttgart besuchen. Zudem sei ein Besuch bei der Nato in Brüssel geplant.

Der neue Pentagon-Chef Austin ist ein früherer Soldat. Als Vier-Sterne-General mit Erfahrung im Irak und in Afghanistan genoss er hohes Ansehen. Ende Januar rückte der 67-Jährige als erster Afroamerikaner an die Spitze des US-Verteidigungsministeriums.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Niedersachsen: AfD scheitert mit Beschwerde gegen Hochstufung durch Verfassungsschutz

Eine Beschwerde des niedersächsischen Landesverbands der AfD gegen die Hochstufung zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung durch den Verfassungsschutz ist vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Niedersachsen zurückgewiesen worden. Damit bestätigte es eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover, wie das OVG am Donnerstag in Lüneburg mitteilte. Die Einstufung als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung entspricht der Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung in anderen Bundesländern.

Kanada und EU wollen Beziehungen auf "höchstmögliche Ebene" heben

Vor dem Hintergrund einer sich verändernden internationalen Ordnung arbeiten die EU und Kanada an dem Aufbau einer neuen, immer enger werdenden Partnerschaft. "Wir beide wollen unsere Beziehungen auf die höchstmögliche Ebene heben", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Auftakt des EU-Kanada-Gipfels in Montreal am Donnerstag. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach von einer "einzigartigen Verbindung zu einem Partner außerhalb der EU" und einer "beispiellosen Initiative".

Mindestens 14 Tote bei russischem Angriff auf ukrainischen Bahnhof

Bei einem russischen Drohnenangriff auf den Bahnhof von Dnipro in der Ukraine sind nach Behördenangaben mindestens 14 Menschen getötet worden. 14 weitere Menschen wurden den Angaben vom Donnerstag zufolge verletzt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von einem "schrecklichen" Angriff und forderte die westlichen Partner zum Handeln auf. Sanktionen gegen Moskau dürften nicht gelockert werden, solange der Krieg anhalte.

Nach "Spiegel"-Bericht: Linken-Spitze zeigt sich solidarisch mit Eralp

Nach dem "Spiegel"-Bericht über die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp und deren Angst vor Hamas-Sympathisanten in der Hauptstadt hat sich die Bundespartei uneingeschränkt solidarisch mit der Politikerin gezeigt. Es sei "nur menschlich", dass sich Eralp Gedanken um die eigene Familie mache, sagten die Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und Luigi Pantisano am Donnerstag. "Wir stellen uns vor Elif und vor ihre Familie."