Deutsche Tageszeitung - Draghi bezeichnet Erdogan als "Diktator"

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Draghi bezeichnet Erdogan als "Diktator"

POLITIK 08.04.2021

Draghi bezeichnet Erdogan als "Diktator" / Foto: ©

Italiens Regierungschef Mario Draghi hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als "Diktator" bezeichnet. Draghi übte am Donnerstag scharfe Kritik am Umgang mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei ihrem kürzlichen Besuch in Ankara.

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"Ich war sehr betrübt über die Demütigung, welche die Kommissionspräsidentin wegen dieser - nennen wir sie beim Namen - Diktatoren erleiden musste", sagte der Ministerpräsident bei einer Pressekonferenz in Rom. Die EU müsse aber mit Staatschefs wie Erdogan zusammenarbeiten.

Die Äußerungen Draghis lösten in Ankara eine scharfe Reaktion aus. Das türkische Außenministerium bestellte unverzüglich Italiens Botschafter ein. Außenminister Mevlüt Cavusoglu nannte die Kommentare Draghis "hässlich und unvernünftig". Der Minister schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter: "Wir verurteilen diese inakzeptablen, populistischen Bemerkungen energisch (...)."

Die "SofaGate"-Affäre erhitzt seit Tagen die Gemüter. Der Vorfall löste unter anderem Vorwürfe der Frauenfeindlichkeit an die Adresse der türkischen Regierung aus.

In einem Video war zu sehen, wie die Kommissionschefin am Dienstag zum Auftakt eines Treffens mit Erdogan im Präsidialamt in Ankara zunächst stehen bleibt und mit einem "Ähm" reagiert, als sich Erdogan und EU-Ratspräsident Charles Michel auf zwei nebeneinander stehende Sessel setzen. Von der Leyen musste dann in beträchtlichem Abstand auf einem Sofa Platz nehmen.

Beide Seiten machten sich gegenseitig für den Eklat verantwortlich. Cavusoglu sagte am Donnerstag, die Sitzordnung sei "in Übereinstimmung mit dem Vorschlag der EU" festgelegt worden. Die Kritik an der Türkei bezeichnete er als "unfair". Konservative und Sozialdemokraten als größte Fraktionen im Europaparlament verlangten Aufklärung über den Vorfall und forderten eine Plenarsitzung mit von der Leyen und Michel.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Kanada und EU wollen Beziehungen auf "höchstmögliche Ebene" heben

Vor dem Hintergrund einer sich verändernden internationalen Ordnung arbeiten die EU und Kanada an dem Aufbau einer neuen, immer enger werdenden Partnerschaft. "Wir beide wollen unsere Beziehungen auf die höchstmögliche Ebene heben", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Auftakt des EU-Kanada-Gipfels in Montreal am Donnerstag. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach von einer "einzigartigen Verbindung zu einem Partner außerhalb der EU" und einer "beispiellosen Initiative".

Mindestens 14 Tote bei russischem Angriff auf ukrainischen Bahnhof

Bei einem russischen Drohnenangriff auf den Bahnhof von Dnipro in der Ukraine sind nach Behördenangaben mindestens 14 Menschen getötet worden. 14 weitere Menschen wurden den Angaben vom Donnerstag zufolge verletzt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von einem "schrecklichen" Angriff und forderte die westlichen Partner zum Handeln auf. Sanktionen gegen Moskau dürften nicht gelockert werden, solange der Krieg anhalte.

Nach "Spiegel"-Bericht: Linken-Spitze zeigt sich solidarisch mit Eralp

Nach dem "Spiegel"-Bericht über die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp und deren Angst vor Hamas-Sympathisanten in der Hauptstadt hat sich die Bundespartei uneingeschränkt solidarisch mit der Politikerin gezeigt. Es sei "nur menschlich", dass sich Eralp Gedanken um die eigene Familie mache, sagten die Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und Luigi Pantisano am Donnerstag. "Wir stellen uns vor Elif und vor ihre Familie."

Von der Leyen will Beziehung zu Kanada auf "höchstmögliche Ebene" heben

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat anlässlich des EU-Kanada-Gipfels für eine neue Art der Partnerschaft mit Kanada geworben. "Wir beide wollen unsere Beziehungen auf die höchstmögliche Ebene heben", sagte von der Leyen bei einer Rede in Montreal am Donnerstag. "Wir können eine Partnerschaft aufbauen, die einer Mitgliedschaft näher kommt als alles, was wir bisher getan haben", verdeutlichte sie.

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