Deutsche Tageszeitung - AfD setzt Parteitag mit Beratungen über Wahlprogramm fort

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

AfD setzt Parteitag mit Beratungen über Wahlprogramm fort


AfD setzt Parteitag mit Beratungen über Wahlprogramm fort
AfD setzt Parteitag mit Beratungen über Wahlprogramm fort / Foto: ©

Die AfD hat am Sonntagmorgen ihren Bundesparteitag in Dresden mit Beratungen über das Bundestagswahlprogramm fortgesetzt. Fünfeinhalb Monate vor der Wahl wollen die knapp 600 Delegierten das Programm beschließen, in das am Samstag mit deutlicher Mehrheit die Forderung nach einem EU-Austritt Deutschlands aufgenommen wurde. Die AfD positionierte sich auch mit einer Corona-Resolution, in der ein Ende des Lockdowns gefordert wird, gegen die politischen Gegner.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Das in Dresden zur Abstimmung stehende Wahlprogramm enthält ansonsten bekannte AfD-Forderungen wie bundesweite Volksabstimmungen, Euro-Ausstieg, Rückkehr zur Wehrpflicht, Abschaffung des Rundfunkbeitrags, Verbot von Minaretten, Rückkehr zu Grenzkontrollen, Förderung der traditionellen Familie oder Erhalt von Atom- und Kohleenergie.

Nach einer hitzigen Debatte sprach sich auf dem Parteitag am Samstag eine deutliche Mehrheit der Delegierten für einen EU-Austritt Deutschlands aus. Im Entwurf für das Wahlprogramm heißt es nun: "Wir halten einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union und die Gründung einer neuen europäischen Wirtschafts- und Interessengemeinschaft für notwendig." In dem Leitantrag für das Programm war ein Austritt dagegen nur als Option aufgeführt. Parteichef Jörg Meuthen hatte ebenso wie Fraktionschef Alexander Gauland vehement für eine Ablehnung der Änderung geworben.

Die Frage der Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl im September wird auf dem Parteitag nicht geklärt. Die Delegierten lehnten am Samstag mehrheitlich Anträge ab, die Kandidaten schon in Dresden zu bestimmen. Die Frage wird somit wie von Meuthen angestrebt per Mitgliederbefragung entschieden. Sieben Landesverbände, darunter alle fünf Ostverbände, hatten ursprünglich eine Klärung auf dem Parteitag angestrebt.

Als Spitzenkandidat gesetzt gilt Ko-Parteichef Tino Chrupalla. Der aus Sachsen stammende Politiker ist eng vernetzt mit der Partei-Rechten und steht für die AfD im Osten. Das Lager um Meuthen setzt auf die hessische Bundestagsabgeordnete Joana Cotar. Sie würde in einem Team mit Chrupalla die westlichen Landesverbände und die wirtschaftsliberalen Kräfte in der Partei vertreten.

Mit großer Mehrheit beschloss der Parteitag am Samstag auch eine Corona-Resolution. Darin fordert die AfD ein Ende des Lockdowns, die Frage des Infektionsschutzes solle den "mündigen Bürgern" überlassen bleiben. Den Regierenden wird eine "Politik der Angst" vorgeworfen. "Auch indirekter" Zwang zu Impfungen, aber auch zu Corona-Tests, werde abgelehnt.

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

Abstimmung in Taiwan zur Abwahl dutzender Parlamentsabgeordneter der Opposition

In Taiwan hat am Samstag eine Abstimmung zur Abwahl dutzender Parlamentsabgeordneter begonnen, mit der sich die Partei von Präsident Lai Ching-te eine Mehrheit im Parlament sichern könnte. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden über die Neuvergabe von 24 Sitzen, die derzeit von der chinafreundlichen Oppositionspartei Kuomintang (KMT) gehalten werden. Am 23. August ist eine weitere Wahl geplant, bei der über sieben von der KMT gehaltenen Sitze entschieden wird.

Kambodscha fordert "sofortige Waffenruhe" im Grenzkonflikt mit Thailand

Zwei Tage nach dem Wiederaufflammen des seit Jahren schwelenden Grenzkonflikts zwischen Thailand und Kambodscha hat Kambodscha vor dem UN-Sicherheitsrat eine "sofortige und bedingungslose" Waffenruhe gefordert. Kambodscha wolle eine "friedliche Lösung des Konflikts" mit Thailand, erklärte der kambodschanische UN-Botschafter Chhea Keo nach der unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindenden Sitzung am Freitag.

BSW gründet Nachwuchsverband "Jugendbündnis im BSW"

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gründet am Samstag einen eigenen Nachwuchsverband. Beim Gründungskongress in Bochum soll das "Jugendbündnis im BSW" gebildet werden (11.00 Uhr). Dabei wird sich der neue Jugendverband offiziell konstituieren, eine Satzung beschließen, einen Bundesvorstand wählen und gemeinsam die nächsten Schritte planen, wie aus der dazugehörigen Presseeinladung hervorgeht.

US-Präsident Trump zu fünftägigem Besuch in Schottland eingetroffen

US-Präsident Donald Trump ist am Freitag zu seinem fünftägigen Besuch in Schottland eingetroffen. Die Präsidentenmaschine Air Force One mit Trump und Personal des Weißen Hauses an Bord landete am Freitagabend kurz vor 20.30 Uhr (Ortszeit, 21.30 MESZ) am Flughafen Prestwick nahe Glasgow. Im Rahmen seiner informellen Reise will Trump mit dem britischen Premier Keir Starmer zusammenkommen, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte ebenfalls ein Treffen mit Trump für Sonntag an.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild