Deutsche Tageszeitung - Weitere Anschuldigungen gegen Myanmars entmachtete Regierungschefin

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Weitere Anschuldigungen gegen Myanmars entmachtete Regierungschefin

POLITIK 12.04.2021

Weitere Anschuldigungen gegen Myanmars entmachtete Regierungschefin / Foto: ©

Im Gerichtsverfahren gegen Myanmars entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi sind erneut zusätzliche Vorwürfe gegen die Friedensnobelpreisträgerin erhoben worden. "Sie wurde in insgesamt sechs Fällen beschuldigt - fünf in Naypyidaw und einer in Yangon", sagte ihr Anwalt Min Min Soe am Montag der Nachrichtenagentur AFP nach einer Gerichtsanhörung in der Hauptstadt Naypyidaw, zu der Suu Kyi per Video zugeschaltet wurde. Die Anschuldigungen beziehen sich demnach auf angebliche Verstöße gegen Myanmars Katastrophenschutzgesetz.

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Min Min Soe führte aus, die unter Arrest stehende Suu Kyi sei offenbar bei guter Gesundheit. Es ist allerdings unklar, ob sie von den Massenprotesten und der Gewalt der Militärjunta in ihrem Land weiß.

Seit dem Militärputsch am 1. Februar wurde Suu Kyi nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen. Die 75-Jährige wurde mit einer Reihe von strafrechtlichen Anschuldigungen überzogen, darunter Besitz von Funkgeräten ohne die erforderliche Genehmigung, Verletzung von Corona-Bestimmungen, Aufforderung zum öffentlichen Aufruhr sowie Annahme von Schmiergeldzahlungen.

Bei ihrer Gerichtsanhörung am 1. April war schon einmal ein weiterer Vorwurf gegen die Friedensnobelpreisträgerin hinzugekommen. Suu Kyi soll demnach ein Gesetz aus der Kolonialzeit über Amtsgeheimnisse gebrochen haben.

Seit ihrem Putsch sieht sich die Militärjunta mit Massenprotesten konfrontiert. Sie geht immer wieder mit brutaler Gewalt gegen die Demonstranten vor. Nach Angaben von Aktivisten wurden dabei bereits mehr als 700 Menschen getötet und mehr als 3000 Menschen festgenommen.

Am Montag fanden erneut Proteste in der zweitgrößten Stadt Mandalay sowie in Kalay im Norden des Landes statt. In der Wirtschaftsmetropole Yangon wurden in der Nacht mehrere Linienbusse in Brand gesetzt.

(U.Stolizkaya--DTZ)

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