Deutsche Tageszeitung - TV-Sender Euronews in Belarus verboten

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TV-Sender Euronews in Belarus verboten

POLITIK 12.04.2021

TV-Sender Euronews in Belarus verboten / Foto: ©

Der Fernsehsender Euronews ist in Belarus verboten worden. Wie das Informationsministerium am Montag mitteilte, soll an der Stelle von Euronews ein Programm über den Zweiten Weltkrieg ausgestrahlt werden, das in Russland produziert wurde. Als Begründung für das Verbot wurde angeführt, dass Euronews Werbung auf Englisch ausgestrahlt habe, die ins Russische oder Belarussische hätte übersetzt werden müssen.

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Das Euronews-Verbot verschärfe die "hoffnungslose Lage", in der sich "unabhängige Medien" in Belarus befänden, kritisierte Ales Bialiazki von der Nichtregierungsorganisation Wiasna. Euronews habe es den Fernsehzuschauern in Belarus ermöglicht, sich ein Bild von den Ereignissen in Europa zu machen. Der europäische Informationskanal werde nun durch einen "Propagandasender" ersetzt.

Die Journalistin Hanna Liubakowa wies darauf hin, dass in Belarus "glücklicherweise" das Internet viel genutzt werde. Dennoch sei das Verbot von Euronews ein "klarer Versuch, den Zugang zu Informationen einzuschränken".

In Belarus gibt es seit der von massiven Betrugsvorwürfen begleiteten Präsidentschaftswahl im August Proteste gegen den autoritär regierenden Präsidenten Alexander Lukaschenko. Nachdem in den ersten Monaten nach der Wahl wöchentlich zehntausende Menschen auf die Straße gegangen waren, verlor die Bewegung zuletzt an Zulauf. Grund dafür war auch das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen friedliche Demonstranten. Mehrere Protestteilnehmer wurden getötet, hunderte weitere wurden zu teils langen Haftstrafen verurteilt.

Neben der Opposition wurden auch die unabhängigen Medien in Belarus unterdrückt. Zahlreiche Journalisten wurden festgenommen, einige von ihnen wurden zu Haftstrafen verurteilt.

(A.Nikiforov--DTZ)

Gespräche in Berlin über "möglichen Waffenstillstand in Ukraine"

Das diplomatische Ringen um ein Ende des Ukraine-Krieges verlagert sich ab Sonntag nach Berlin: Der US-Sondergesandte Steve Witkoff will sich dort nach Angaben des Weißen Hauses mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und europäischen Staatenlenkern treffen. Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen führen zunächst die außenpolitischen Berater "unter anderem der USA und der Ukraine" Gespräche "zu einem möglichen Waffenstillstand in der Ukraine".

Zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Chile

In Chile findet am Sonntag (ab 8.00 Uhr Ortszeit, 12.00 Uhr MEZ) die zweite Runde der Präsidentschaftswahl statt. In der Stichwahl um die Nachfolge des linksgerichteten Präsidenten Gabriel Boric treten der deutschstämmige Rechtsextreme José Antonio Kast, der Sohn eines Wehrmachtssoldaten, und die Sozialdemokratin Jeannette Jara gegeneinander an. Wichtigste Themen im Wahlkampf waren der Kampf gegen kriminelle Banden und die Einwanderung.

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

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