Deutsche Tageszeitung - Michel betont nach "Sofagate"-Affäre "Einigkeit" der EU

Michel betont nach "Sofagate"-Affäre "Einigkeit" der EU


Michel betont nach "Sofagate"-Affäre "Einigkeit" der EU
Michel betont nach "Sofagate"-Affäre "Einigkeit" der EU / Foto: ©

Nach der "Sofagate"-Affäre beim Besuch der EU-Spitzen in Ankara hat EU-Ratspräsident Charles Michel die "Einigkeit und den Teamgeist" in der EU hervorgehoben. Er bedaure den Vorfall beim Treffen mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, bekräftigte Michel am Dienstag bei einer Sitzung mit den Fraktionsvorsitzenden des EU-Parlaments. Zugleich forderte Michel laut Teilnehmern, den Blick nach vorne zu richten und sich auf die "Prioritäten" der EU zu konzentrieren.

Textgröße ändern:

Michel und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen waren vor einer Woche nach Ankara gereist, um Möglichkeiten einer Verbesserung der Beziehungen zur Türkei auszuloten. Dort kam es jedoch zu einem protokollarischen Eklat: In einem Video ist zu sehen, wie die Kommissionschefin zum Auftakt im türkischen Präsidialamt zunächst stehen bleibt und mit einem "Ähm" reagiert, als sich Erdogan und Michel auf zwei nebeneinander stehende Sessel setzen. Später ist sie auf einem Sofa in beträchtlichem Abstand zu sehen.

Der Vorfall hatte massive Kritik ausgelöst und der türkischen Regierung den Vorwurf der Frauenfeindlichkeit eingebracht. In die Kritik geriet jedoch auch Michel, weil dieser nicht sofort gegen von der Leyens Behandlung protestiert hatte. In Brüssel wurden zudem Stimmen laut, die in der Affäre ein Symbol für den Machtkampf zwischen den EU-Institutionen sahen.

Bei dem Treffen mit den EU-Parlamentsvertretern am Dienstag wurde auch von der Leyen zu ihrer Wahrnehmung des Vorfalls befragt. Laut Teilnehmern erklärte sie, ihre Verbannung auf das Sofa als Demütigung empfunden zu haben - sowohl als Frau als auch als EU-Kommissionschefin. Die Fraktionschefs forderten die EU-Spitzen dazu auf, einen formalen Vorschlag vorzulegen, um ähnliche Vorfälle in Zukunft zu verhindern.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

Textgröße ändern: