Deutsche Tageszeitung - Ministerin Karliczek stellt sich im Bundestag Fragen der Abgeordneten

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Ministerin Karliczek stellt sich im Bundestag Fragen der Abgeordneten

POLITIK 13.04.2021

Ministerin Karliczek stellt sich im Bundestag Fragen der Abgeordneten / Foto: ©

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) steht am Mittwoch den Abgeordneten des Bundestags Rede und Antwort (13.00 Uhr). Wichtiges Thema ihres Auftritts in der wöchentlichen Regierungsbefragung im Plenum dürfte die Lage der Studierenden in der Corona-Pandemie sein. Die Pandemie hat vielerorts den Präsenzunterricht an den Hochschulen unmöglich gemacht, zudem verloren viele Studierende ihre Nebenjobs etwa in der Gastronomie.

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Der Bundestag berät am Mittwoch zudem über die Umsetzung einer EU-Richtlinie zur Einführung eines Transparenzregisters. Das Register soll die Bekämpfung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen schweren Straftaten erleichtern (19.10 Uhr). In erster Lesung debattiert der Bundestag außerdem einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung des Schutzes von Anlegern (17.50 Uhr).

(W.Novokshonov--DTZ)

Nach Rückkehr nach Venezuela: Machado dankt Trump für Sturz Maduros

Die venezolanische Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado hat US-Präsident Donald Trump für den US-Militäreinsatz zum Sturz des damaligen Staatschefs Nicolás Maduro gedankt. "Dank Ihrer Weitsicht, Ihres Mutes und Ihres Handelns am 3. Januar ist das Tor zur Freiheit aufgestoßen worden", sagte Machado am Donnerstag auf ihrer ersten Pressekonferenz nach ihrer Rückkehr nach Venezuela vor wenigen Tagen.

Weltklimarat soll im Dezember über nächsten Sachstandsbericht beraten

Nach den vorerst gescheiterten Verhandlungen über den Zeitplan für den nächsten großen Sachstandsbericht will der Weltklimarat (IPCC) Anfang Dezember erneut über noch offene Fragen beraten. Bei der virtuell abgehaltenen Sitzung vom 1. bis zum 3. Dezember solle über die Veröffentlichung des nächsten Sachstandsberichts sowie über den Haushalt beraten werden, erklärte der Weltklimarat am Donnerstag.

Frankreich verweigert österreichischem Rechtsextremisten Sellner die Einreise

Der rechtsextreme österreichische Aktivist Martin Sellner ist nach eigenen Angaben von den französischen Behörden an der Einreise nach Frankreich gehindert worden. "Ich bin am Flughafen in Frankreich festgehalten worden. Morgen werde ich abgeschoben", erklärte Sellner am Donnerstag im Onlinedienst X. Eigentlich wollte der 37-Jährige am Freitag sein Buch "Remigration" in einer Pariser Buchhandlung vorstellen und eine Signierstunde geben. Linke Gruppen hatten zu Protesten dagegen aufgerufen.

Medien: Ranghöchster Stratege der US-Armee überraschend entlassen

Vor dem Hintergrund möglicher neuer US-Angriffe auf den Iran ist der ranghöchste Stratege im US-Militär laut einem Medienbericht unerwartet entlassen worden. Der im Generalstab für Planungs- und Politikfragen zuständige Generalleutnant Brett Sylvia sei in dieser Woche von seinem Posten abberufen worden, berichtete das US-Magazin "The Atlantic" am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf namentlich nicht genannte Vertreter des Verteidigungsministeriums in Washington. US-Medien zufolge stand die Entlassung im Zusammenhang mit dem angeblichen Durchstechen von Geheiminformationen durch Sylvia.

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