Biden hält anlässlich seiner ersten einhundert Tage im Amt Rede vor US-Kongress

Deutsche Tageszeitung - Biden hält anlässlich seiner ersten einhundert Tage im Amt Rede vor US-Kongress

POLITIK 14.04.2021

Biden hält anlässlich seiner ersten einhundert Tage im Amt Rede vor US-Kongress / Foto: ©

Anlässlich seiner ersten einhundert Tage im Amt wird US-Präsident Joe Biden am 28. April eine Rede vor beiden Kammern des US-Kongresses halten. Biden habe die Einladung der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, angenommen, teilte das Weiße Haus am Dienstag mit. Er werde sich am Vorabend seines 100. Tages im Amt an die Kongressmitglieder richten.

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Neugewählte Präsidenten halten traditionell in den ersten Wochen ihrer Amtszeit eine Rede vor beiden Parlamentskammern. In den darauffolgenden Jahren halten sie jedes Jahr eine sogenannte Rede zur Lage der Nation vor dem Kongress.

Seit seiner Vereidigung am 20. Januar arbeitet Biden eine ehrgeizige Agenda ab, um die Corona-Pandemie und ihre schweren Auswirkungen auf die größte Volkswirtschaft der Welt zu bewältigen. Das Ziel von einhundert Millionen Impfungen in seinen ersten einhundert Amtstagen wurde bereits nach knapp 60 Tagen erreicht und inzwischen auf 200 Millionen erhöht. Mit mehr als 560.000 Corona-Toten sind die Vereinigten Staaten das am stärken von der Pandemie betroffene Land der Welt.

In der Außenpolitik leitete Biden umgehend die Abkehr der "America-First"-Politik seines Amtsvorgängers Donald Trump ein, der die traditionellen US-Verbündeten und internationale Zusammenarbeit bei Themen wie dem Klimawandel gemieden hatte.

Nach dem Amtsantritt der Regierung Biden verabschiedete der US-Kongress ein Corona-Hilfspaket im Umfang von 1,9 Billionen Dollar (1,6 Billionen Euro), um die Konjunktur anzukurbeln. Zudem legte seine Regierung ein Infrastrukturpaket in Höhe von zwei Billionen Dollar für den Ausbau von Straßen, Brücken, Breitband und erneuerbaren Energien vor.

(V.Sørensen--DTZ)

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

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Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.