Deutsche Tageszeitung - US-Delegation zu inoffiziellem Besuch in Taiwan

US-Delegation zu inoffiziellem Besuch in Taiwan


US-Delegation zu inoffiziellem Besuch in Taiwan
US-Delegation zu inoffiziellem Besuch in Taiwan / Foto: ©

Als Zeichen der Solidarität mit Taiwan hat US-Präsident Joe Biden eine inoffizielle Delegation aus früheren US-Regierungsvertretern auf die Insel im Ostpazifik entsandt. Wie im taiwanischen Fernsehen zu sehen war, landeten die früheren stellvertretenden US-Außenminister Richard Armitage und James Steinberg sowie der frühere Senator Christopher Dodd am Mittwoch am Flughafen von Taipeh. Die Regierung in Peking verurteilte den Besuch.

Textgröße ändern:

Erwartet wird ein Treffen der US-Vertreter mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen am Donnerstag. Der Besuch verdeutliche die "feste Beziehung zwischen Taiwan und den Vereinigten Staaten", die "stark wie ein Felsen" sei, sagte der Sprecher der taiwanischen Präsidentschaft, Xavier Chang. Nach Angaben eines taiwanischen Außenamtssprechers erhob Peking bei den USA "ernsten Einspruch" gegen den Besuch der US-Vertreter.

Peking betrachtet Taiwan, das sich 1949 von China losgesagt hatte, als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit Gewalt. Seit der Wahl der Unabhängigkeitsverfechterin Tsai Ing-wen zur taiwanischen Präsidentin im Jahr 2016 hat Peking den diplomatischen, wirtschaftlichen und militärischen Druck noch erhöht. Die USA hatten ihre diplomatischen Beziehungen zu Taipeh 1979 abgebrochen, zugleich blieben sie aber der stärkste Verbündete Taiwans und der wichtigste Rüstungslieferant des Landes.

Die aufstrebende Großmacht China bereitet den USA zunehmend Sorgen. Ex-Präsident Donald Trump hatte den Kurs gegenüber der Regierung in Peking verschärft. Sein Nachfolger Biden hat in vielen Bereichen eine Abkehr von Trumps Politik eingeleitet, in der China-Politik will er aber an einem harten Kurs festhalten.

In der vergangenen Woche legte der US-Senat einen Gesetzesentwurf für eine strikte Politik gegenüber China vor, der auch eine Festigung der Beziehungen zwischen Washington und Taipeh vorsieht.

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

Erneute Proteste am Samstag: Frankreich mobilisiert 70.000 Polizisten

Mit einem massiven Polizeiaufgebot bereiten sich die französischen Behörden auf einen erneuten Protesttag am kommenden Samstag vor. Rund 70.000 Polizisten sollten eingesetzt werden, sagte Innenminister Laurent Nuñez am Donnerstag. Es bestehe ein "sehr hohes Risiko von Störungen der öffentlichen Ordnung".

Nach Rückkehr nach Venezuela: Machado dankt Trump für Sturz Maduros

Die venezolanische Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado hat US-Präsident Donald Trump für den US-Militäreinsatz zum Sturz des damaligen Staatschefs Nicolás Maduro gedankt. "Dank Ihrer Weitsicht, Ihres Mutes und Ihres Handelns am 3. Januar ist das Tor zur Freiheit aufgestoßen worden", sagte Machado am Donnerstag auf ihrer ersten Pressekonferenz nach ihrer Rückkehr nach Venezuela vor wenigen Tagen.

Weltklimarat soll im Dezember über nächsten Sachstandsbericht beraten

Nach den vorerst gescheiterten Verhandlungen über den Zeitplan für den nächsten großen Sachstandsbericht will der Weltklimarat (IPCC) Anfang Dezember erneut über noch offene Fragen beraten. Bei der virtuell abgehaltenen Sitzung vom 1. bis zum 3. Dezember solle über die Veröffentlichung des nächsten Sachstandsberichts sowie über den Haushalt beraten werden, erklärte der Weltklimarat am Donnerstag.

Frankreich verweigert österreichischem Rechtsextremisten Sellner die Einreise

Der rechtsextreme österreichische Aktivist Martin Sellner ist nach eigenen Angaben von den französischen Behörden an der Einreise nach Frankreich gehindert worden. "Ich bin am Flughafen in Frankreich festgehalten worden. Morgen werde ich abgeschoben", erklärte Sellner am Donnerstag im Onlinedienst X. Eigentlich wollte der 37-Jährige am Freitag sein Buch "Remigration" in einer Pariser Buchhandlung vorstellen und eine Signierstunde geben. Linke Gruppen hatten zu Protesten dagegen aufgerufen.

Textgröße ändern: