Deutsche Tageszeitung - Borissow strebt kein neues Mandat als bulgarischer Regierungschef an

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Borissow strebt kein neues Mandat als bulgarischer Regierungschef an

POLITIK 14.04.2021

Borissow strebt kein neues Mandat als bulgarischer Regierungschef an / Foto: ©

Der langjährige bulgarische Regierungschef Bojko Borissow strebt nach der Parlamentswahl kein neues Mandat an. "Ich werde nicht für den Posten des Ministerpräsidenten kandidieren", sagte der 61-Jährige am Mittwoch. Stattdessen schlug der konservative Politiker den früheren Außenminister Daniel Mitow als seinen Nachfolger vor. Der 43-Jährige war von 2014 bis 2017 Bulgariens Chefdiplomat.

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Borissows Partei Gerb (Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) war bei der Parlamentswahl Anfang April trotz Verlusten erneut stärkste Kraft geworden. Sie verfügt aber weder über eine eigene Mehrheit noch über einen möglichen Koalitionspartner.

Sollte ein von Mitow angeführtes Kabinett keine Zustimmung im Parlament finden, wird Staatschef Rumen Radew den Chef der zweitplatzierten Partei TSN, Slawi Trifonow, mit der Regierungsbildung beauftragen. Die neue populistische Partei des Sängers und Fernsehmoderators hatte bei der Wahl deutlich besser abgeschnitten als vorausgesagt. Trifonow, der sich wegen einer Corona-Infektion in Quarantäne befindet, hat sich bislang nicht zu seinen Plänen geäußert.

Borissow ist in Bulgarien seit 2009 fast durchgehend an der Macht. Der Rückhalt für den Ex-Leibwächter des letzten kommunistischen Staatschefs Todor Schiwkow litt allerdings zuletzt darunter, dass das EU-Land von Korruptionsaffären erschüttert wird und das Corona-Krisenmanagement der Regierung in der Kritik steht. Vergangenes Jahr hatte es Großdemonstrationen gegen die Regierung gegeben.

(I.Beryonev--DTZ)

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