Gespräche über Wiederbelebung des Atomabkommens mit Iran werden fortgesetzt

Deutsche Tageszeitung - Gespräche über Wiederbelebung des Atomabkommens mit Iran werden fortgesetzt

POLITIK 14.04.2021

Gespräche über Wiederbelebung des Atomabkommens mit Iran werden fortgesetzt / Foto: ©

In Wien werden am Donnerstag die Gespräche über eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran fortgesetzt. Die ursprünglich für Mittwoch geplante Fortsetzung der Verhandlungen findet vor dem Hintergrund enormer Spannungen zwischen dem Iran und den restlichen Unterzeichnerstaaten des Abkommens statt. Am Dienstag hatte Teheran den Beginn seiner Urananreicherung auf 60 Prozent angekündigt und damit scharfe Kritik Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und der USA ausgelöst. Das Atomabkommen erlaubt Teheran eine Urananreicherung auf 3,67 Prozent.

Textgröße ändern:

Die 2015 geschlossene Wiener Nuklearvereinbarung soll verhindern, dass der Iran die Fähigkeit zum Bau einer Atombombe erlangt. 2018 traten die USA unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten neue Sanktionen gegen Teheran. Die neue US-Regierung von Joe Biden hat sich grundsätzlich zu neuen Verhandlungen mit dem Iran bereit erklärt, dringt allerdings darauf, dass das Land zunächst zu seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurückkehren müsse. Der Iran wiederum macht die Aufhebung der US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung.

(M.Dylatov--DTZ)

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.