Deutsche Tageszeitung - US-Gesetzentwurf zu Entschädigungen für Nachfahren von Sklaven nimmt erste Hürde

US-Gesetzentwurf zu Entschädigungen für Nachfahren von Sklaven nimmt erste Hürde


US-Gesetzentwurf zu Entschädigungen für Nachfahren von Sklaven nimmt erste Hürde
US-Gesetzentwurf zu Entschädigungen für Nachfahren von Sklaven nimmt erste Hürde / Foto: ©

Der Gesetzentwurf zur Prüfung von Entschädigungszahlungen an die Nachfahren versklavter Menschen hat im US-Kongress eine erste Hürde genommen. Der Justizausschuss des Repräsentantenhauses beschloss am Mittwochabend, über das Vorhaben im Plenum der Kongresskammer zu beraten. Die demokratischen Ausschussmitglieder stimmten geschlossen dafür, während die oppositionellen Republikaner es ablehnten, den Gesetzentwurf weiterzuleiten.

Textgröße ändern:

Ziel des Gesetzesvorhabens ist die Schaffung eines Expertengremiums, das Entschädigungsansprüche von Afroamerikanern wegen der Versklavung ihrer Vorfahren prüfen soll. Die Debatte beschäftigt die USA seit Jahrzehnten. Ein erster Gesetzentwurf zur Schaffung der Expertenkommission war bereits vor 30 Jahren vorgelegt worden, damals aber ohne Erfolg.

Das Gesetz sei ein erster Schritt, um eine Debatte über "die brutale Misshandlung von Afroamerikanern" während der Sklaverei und den anhaltenden "strukturellen Rassismus" anzustoßen, sagte der Vorsitzende des Justizausschusses, Jerrold Nadler.

Die Beratungen über die Entschädigungen erfolgen inmitten des Strafprozesses um den gewaltsamen Tod des Schwarzen George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis im Mai des vergangenen Jahres. Hauptangeklagter in dem Prozess ist der weiße Polizist Derek Chauvin, dem vorgeworfen wird, Floyd getötet zu haben, indem er ihm minutenlang das Knie in den Nacken drückte, obwohl Floyd wiederholt klagte, dass er keine Luft bekomme.

(W.Novokshonov--DTZ)

Empfohlen

Bundeswehr meldet mehrere hundert Zwischenfälle mit Drohnen in vergangenen Jahren

Die Bundeswehr hat in den vergangenen Jahren mehrere hundert sicherheitsrelevante Zwischenfälle mit Drohnen verzeichnet. "Seit Beginn der völkerrechtswidrigen russischen Vollinvasion der Ukraine im Februar 2022 hat das Meldeaufkommen auch zu Drohnensichtungen mit Bezug zur Bundeswehr deutlich zugenommen und sich verstetigt", sagte ein Sprecher des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Mittwochsausgaben).

Seoul: Nordkorea feuert ballistische Rakete Richtung Japan ab

Wenige Tage von einem gemeinsamen Militärmanöver der USA und Südkoreas hat Nordkorea nach Angaben aus Seoul eine ballistische Rakete abgefeuert. Die nordkoreanische Rakete sei in Richtung Japan geschossen worden und habe über dem Meer eine Strecke von mehr als 700 Kilometern zurückgelegt, erklärte der Generalstab der südkoreanischen Armee am Mittwoch. Die japanische Regierung kritisierte den Vorfall als "Bedrohung für Frieden und Sicherheit".

Trump bestätigt heimlichen Flugzeugwechsel bei Abflug von Nato-Gipfel in Ankara

US-Präsident Donald Trump hat Berichte bestätigt, dass er kurz vor dem Abflug vom Nato-Gipfel in Ankara auf dem Flughafen der türkischen Hauptstadt heimlich die Maschine wechselte. "Sie wollten, dass ich einen anderen Flug nehme, ein anderes Flugzeug", sagte Trump am Dienstag offensichtlich mit Blick auf seine Personenschützer. "Sie wollten es so, also habe ich es gemacht. Ich tue, was sie sagen."

Warken verteidigt Geheimdienstreform - Scharfe Kritik von Kubicki

Vor der geplanten Verabschiedung der Geheimdienstreform durch das Bundeskabinett hat Kanzleramtschefin Nina Warken (CDU) die Pläne verteidigt: "Das Kabinett legt an diesem Mittwoch den Grundstein für die umfangreichste und grundlegendste Reform der Nachrichtendienste seit ihrem Bestehen", sagte Warken der "Rheinischen Post".

Textgröße ändern: