Deutsche Tageszeitung - Unterschriftensammlung in der Unionsfraktion für Abstimmung zur K-Frage

Wetter - Berlin 20°C

Unterschriftensammlung in der Unionsfraktion für Abstimmung zur K-Frage

POLITIK 16.04.2021

Unterschriftensammlung in der Unionsfraktion für Abstimmung zur K-Frage / Foto: ©

Im Machtkampf zwischen CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder um die Kanzlerkandidatur der Union könnte eine Abstimmung in der Bundestagsfraktion die Entscheidung bringen: Im Büro des Europapolitikers Gunther Krichbaum (CDU) werden dafür Unterschriften gesammelt. Entsprechende Medienberichte wurden der Nachrichtenagentur AFP am Freitag aus Fraktionskreisen bestätigt. Demnach soll in der Fraktionssitzung am Dienstag abgestimmt werden, wenn vorher kein Ende des Streits gelingt.

Textgröße ändern:

Krichbaum sagte dem "Spiegel": "Wir hoffen auf eine einvernehmliche Lösung. Aber wenn die nicht kommt, muss am kommenden Dienstag in der Fraktion entschieden werden." Er verwies darauf, dass die Fraktion das einzige Gremium sei, "in dem CDU und CSU gemeinsam sitzen".

Die "Welt" berichtete, dass auch im Abgeordnetenbüro von Carsten Müller (CDU) Unterschriften für die Abstimmung gesammelt werden. Wie viele Fraktionsmitglieder die Aktion unterstützten, war am Freitagmorgen unklar.

Söder und Laschet hatten bereits am Dienstag dieser Woche an der Sitzung der Unionsfraktion teilgenommen. Eine Abstimmung gab es nicht. Von den etwa 60 der 245 Unionsabgeordneten, die sich zum Thema Kanzlerkandidatur zu Wort meldeten, sprach sich nach AFP-Informationen die Mehrheit für Söder aus.

Beide Anwärter kündigten zuletzt an, dass bis zum Ende dieser Woche eine Entscheidung fallen werde. Auch am Freitagmorgen deutete sich aber noch kein konkreter Termin an.

(V.Sørensen--DTZ)

Caritas: Afghanistan steckt fünf Jahre nach Taliban-Machtübernahme weiter in Krise

Fünf Jahre nach der Rückkehr der Taliban an die Macht ist Afghanistan dem katholischen Hilfswerk Caritas zufolge weiterhin Schauplatz einer der größten humanitären Krisen der Welt. Die Lebensbedingungen vieler Menschen hätten sich weiter verschlechtert und eine Trendwende sei nicht in Sicht, teilte Caritas international am Mittwoch mit. Die Ernährungs- und Einkommenssituation im Land sei "dramatisch".

Gericht in Australien spricht Lieferdienstfahrern Vergütung über Mindestlohn zu

Fahrer für Lieferdienste wie Uber Eats erhalten in Australien ab der kommenden Woche eine Mindestvergütung: Eine Entscheidung des australischen Arbeitsgerichts vom Dienstag sieht vor, dass die Fahrer dann 31,30 australische Dollar (19,15 Euro) pro Stunde verdienen - und damit deutlich mehr als den australischen Mindestlohn von 26,44 australischen Dollar. Die Fahrer erhalten zudem eine Arbeitsunfallversicherung.

CDU-Innenpolitiker Oster verteidigt Geheimdienstreform gegen Kritik

Vor der Verabschiedung der geplanten Geheimdienstreform im Kabinett hat der CDU-Innenpolitiker Josef Oster das Vorhaben verteidigt. Es gehe nicht, wie von Kritikern behauptet, um die Schaffung einer Geheimpolizei, betonte Oster am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". "Es geht darum, einen Nachrichtendienst auf rechtsstaatlicher Basis zu haben, der unsere Demokratie und unsere freiheitliche Grundordnung schützt."

Bundeswehr meldet mehrere hundert Zwischenfälle mit Drohnen in vergangenen Jahren

Die Bundeswehr hat in den vergangenen Jahren mehrere hundert sicherheitsrelevante Zwischenfälle mit Drohnen verzeichnet. "Seit Beginn der völkerrechtswidrigen russischen Vollinvasion der Ukraine im Februar 2022 hat das Meldeaufkommen auch zu Drohnensichtungen mit Bezug zur Bundeswehr deutlich zugenommen und sich verstetigt", sagte ein Sprecher des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Mittwochsausgaben).

Textgröße ändern: