Deutsche Tageszeitung - Unterschriftensammlung in der Unionsfraktion für Abstimmung zur K-Frage

Anzeige

Anzeige

Berlin - 04.07. 2025 - 21:56:28

Wetter - Berlin 23°C

Anzeige

Unterschriftensammlung in der Unionsfraktion für Abstimmung zur K-Frage

POLITIK 16.04.2021

Unterschriftensammlung in der Unionsfraktion für Abstimmung zur K-Frage / Foto: ©

Im Machtkampf zwischen CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder um die Kanzlerkandidatur der Union könnte eine Abstimmung in der Bundestagsfraktion die Entscheidung bringen: Im Büro des Europapolitikers Gunther Krichbaum (CDU) werden dafür Unterschriften gesammelt. Entsprechende Medienberichte wurden der Nachrichtenagentur AFP am Freitag aus Fraktionskreisen bestätigt. Demnach soll in der Fraktionssitzung am Dienstag abgestimmt werden, wenn vorher kein Ende des Streits gelingt.

Anzeige

Textgröße ändern:

Krichbaum sagte dem "Spiegel": "Wir hoffen auf eine einvernehmliche Lösung. Aber wenn die nicht kommt, muss am kommenden Dienstag in der Fraktion entschieden werden." Er verwies darauf, dass die Fraktion das einzige Gremium sei, "in dem CDU und CSU gemeinsam sitzen".

Die "Welt" berichtete, dass auch im Abgeordnetenbüro von Carsten Müller (CDU) Unterschriften für die Abstimmung gesammelt werden. Wie viele Fraktionsmitglieder die Aktion unterstützten, war am Freitagmorgen unklar.

Söder und Laschet hatten bereits am Dienstag dieser Woche an der Sitzung der Unionsfraktion teilgenommen. Eine Abstimmung gab es nicht. Von den etwa 60 der 245 Unionsabgeordneten, die sich zum Thema Kanzlerkandidatur zu Wort meldeten, sprach sich nach AFP-Informationen die Mehrheit für Söder aus.

Beide Anwärter kündigten zuletzt an, dass bis zum Ende dieser Woche eine Entscheidung fallen werde. Auch am Freitagmorgen deutete sich aber noch kein konkreter Termin an.

(V.Sørensen--DTZ)

Westjordanland: Ausschreitungen zwischen Palästinensern und israelischen Siedlern

Im von Israel besetzten Westjordanland ist es im Zusammenhang mit einem Protestmarsch gegen Siedlergewalt am Freitag zu Ausschreitungen zwischen Palästinensern und Israelis gekommen. Wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten, machten sich Anwohner und Aktivisten im Dorf Sindschil nördlich von Ramallah zu dem Protestmarsch auf, während Siedler auf einen Hügel in dem Dorf kletterten. Mehrere junge Palästinenser versuchten die Siedler unter anderem mit einem Feuer vor dem Hügel zu vertreiben, die Israelis warfen von oben Steine.

Russland überzieht Ukraine nach Trump-Putin-Telefonat mit bislang schwerster Angriffswelle

Unmittelbar nach einem Telefonat von US-Präsident Donald Trump mit Kreml-Chef Wladimir Putin hat Russland die Ukraine mit den schwersten nächtlichen Angriffen seit Kriegsbeginn im Februar 2022 überzogen. Dabei wurden nach Angaben des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj am Freitag mindestens ein Mensch getötet und 26 weitere verletzt. Der Kreml erklärte, es gebe derzeit keine Aussicht auf eine diplomatische Beilegung des Konflikts. Trump telefonierte am Freitag erneut mit Selenskyj.

AfD-Fraktion klagt auf Zuteilung von "Otto-Wels-Saal" für Fraktionssitzungen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat vor dem Bundesverfassungsgericht eine Klage auf Zuteilung des "Otto-Wels-Saals" im Reichstagsgebäude für ihre Sitzungen eingereicht. Das teilte ihr Justiziar Stephan Brandner am Freitag in Berlin mit. Er warf Bundestag und Ältestenrat vor, sie hätten sich bei der Zuteilungsentscheidung zugunsten der SPD "allein von parteipolitischen Motiven statt vom Gleichbehandlungsgrundsatz leiten lassen".

Hamas berät mit anderen Palästinensergruppen über Waffenruhe-Vorschlag

Die radikalislamische Hamas berät nach eigenen Angaben derzeit mit anderen Palästinensergruppierungen über einen Vorschlag für eine Waffenruhe mit Israel. Die Beratungen erfolgten "mit den Chefs der palästinensischen Kampfgruppen und Fraktionen", erklärte die Hamas am Freitag. Die Gespräche könnten die Voraussetzung für neue Verhandlungen mit Israel sein.

Textgröße ändern:

Anzeige