Deutsche Tageszeitung - Saarland verschärft Corona-Maßnahmen leicht

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Saarland verschärft Corona-Maßnahmen leicht

POLITIK 17.04.2021

Saarland verschärft Corona-Maßnahmen leicht / Foto: ©

Das Saarland verschärft seine Corona-Maßnahmen für die Modellregion wegen des "gesteigerten Infektionsgeschehens" leicht. In allen Bereichen, wo bisher eine Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung bestand, sei ab Montag eine medizinische Maske Pflicht, teilte Regierungschef Tobias Hans (CDU) am Samstag mit. Bei der Testpflicht in der Außengastronomie, Theater und Konzerten gebe es dann keine Ausnahmen mehr. An Grund- und Förderschulen werde zudem eine Testpflicht vorbereitet.

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Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts vom Samstag stieg die Zahl der Neuinfizierten im Saarland um 137 auf 34.434. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag bei 114. Die Regierung erklärte, es bleibe bei der bisherigen Ampelstufe gelb. Hans rief dazu auf, weiterhin Kontakte im privaten wie auch im beruflichen Bereich "deutlich" zu reduzieren und insbesondere auf eine breitangelegte Testung zu setzen.

Das Saarland hatte am Dienstag nach Ostern mit einem umstrittenen Corona-Modellversuch begonnen. Verschiedene Bereiche dürfen seitdem bei Vorlage eines negativen Tests wieder öffnen. Zudem dürfen sich draußen bis zu zehn Menschen treffen, wenn alle einen aktuellen negativen Schnelltest vorlegen können. Bei hohen Inzidenzen sollen Öffnungsschritte wieder rückgängig gemacht werden.

"Unser Saarland-Modell war nie als ein reines Lockerungsmodell gedacht", betonte Regierungschef Hans. "Vielmehr ist und bleibt es ein Steuerungsmodell, das auf eine langfristige Strategie setzt und anhand eines Ampelsystems flexibel und verantwortungsvoll auf die jeweilige Infektionsentwicklung reagiert." Bei einer Überlastung des Gesundheitssystems werde die Ampelstufe rot aktiviert.

(V.Korablyov--DTZ)

65 Jahre Mauerbau: Wegner mahnt lebendige Erinnerung für junge Generationen an

Anlässlich des 65. Jahrestages der Mauerbaus hat Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) dazu aufgerufen, junge Menschen an das Ereignis zu erinnern. Die Frauen, Männer und Kinder, die an der innerdeutschen Grenze ihr Leben verloren, seien eine Mahnung, die Erinnerung lebendig zu halten, erklärte Wegner am Mittwoch. Dies gelte "gerade für die jüngeren Generationen, die seit dem Fall der Mauer 1989 ein geeintes und freies Berlin erleben".

Greenpeace: Ölkonzerne machen im Juli Rekordübergewinne mit Sprit

Im Großhandel mit Diesel und Benzin haben die Mineralölkonzerne nach Angaben von Greenpeace im Juli "Übergewinne" in Rekordhöhe verbucht. Die Unternehmen hätten pro Tag 31,4 Millionen Euro an zusätzlichen Gewinnen eingestrichen, erklärten die Umweltschützer. Das Statistische Bundesamt machte die Energiepreise unterdessen als "zentralen Preistreiber" beim Anstieg der Inflation im vergangenen Monat aus - nach dem Auslaufen des Tankrabatts stiegen die Kraftstoffpreise demnach "sprunghaft" um 11,2 Prozent.

Putin droht mit Beschlagnahmung europäischer Schiffe als Vergeltung

Russlands Präsident Wladimir Putin hat mit der Beschlagnahmung europäischer Schiffe gedroht als Vergeltung für Pläne, Fracht von Schiffen der russischen "Schattenflotte" zu verkaufen. "Wir werden gezwungen sein, in gleicher Weise zu reagieren", sagte der Kreml-Chef am Mittwoch bei der Beaufsichtigung eines Marinemanövers im Fernen Osten Russlands. Moskau werde "überall dort handeln, wo wir es selbst für notwendig und angemessen halten - überall", fügte er hinzu.

Bafög wird erhöht - aber später als geplant

Das Bafög für Schüler und Studenten wird erhöht - allerdings später als ursprünglich geplant. Eine entsprechende Bafög-Reform beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch. So soll die Wohnkostenpauschale zwar von 380 auf 440 Euro pro Monat steigen - aber erst zum Sommersemester 2027, nicht zum Wintersemester 2026/2027. In zwei Schritten soll auch der Grundbedarf für Studierende erhöht werden: zum Wintersemester 2027/28 auf 503 Euro und zum Sommersemester 2029 auf 563 Euro.

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