Deutsche Tageszeitung - Grüne geben ihre Entscheidung über Kanzlerkandidatur bekannt

Grüne geben ihre Entscheidung über Kanzlerkandidatur bekannt


Grüne geben ihre Entscheidung über Kanzlerkandidatur bekannt
Grüne geben ihre Entscheidung über Kanzlerkandidatur bekannt / Foto: ©

Die Grünen wollen am Montag die Entscheidung zu ihrer Kanzlerkandidatur bekanntgeben - die Frage haben die beiden Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck unter sich ausgemacht. Der Grünen-Digitalexperte Dieter Janecek sieht seine Partei angesichts des Machtkampfs der Union um die Kanzlerkandidatur als neuen Stabilitätsanker der deutschen Politik.

Textgröße ändern:

"Mitten in Krisenzeiten einen solchen Hahnenkampf aufzuführen, zeugt doch nur davon, wie inhaltlich entleert die Union mittlerweile ist", sagte der bayerische Grünen-Politiker Janecek der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag. "Die Brutalität und Selbstbezogenheit, die insbesondere den politischen Stil der CSU prägt, wirkt wie aus der Zeit gefallen."

Die Grünen seien ein größtmöglicher Kontrast: "Wer in unsicheren Zeiten Stabilität wünscht, findet diese bei uns Grünen", sagte Janecek weiter. "Wir werden die Frage der Kanzlerkandidatur am Montag in hoher Geschlossenheit und Harmonie entscheiden."

Die ehemalige Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Antje Vollmer, kritisierte die Harmonie dagegen. Sie erkenne ihre Partei "nicht mehr wieder", sagte sie dem "Spiegel". Es sei "eine ganz andere Partei als früher. Professioneller, machtbewusster, angepasster". Früher hätten die Grünen nicht leise auf eine Entscheidung der Vorsitzenden gewartet, um sie dann abzunicken.

Der hessische Landeschef der Grünen, Tarek Al-Wazir, verteidigte die Entscheidungsfindung: "Es gibt überall das Vertrauen, dass es in jedem Fall eine gute Entscheidung wird", sagte er dem "Spiegel". Die ehemalige Grünen-Vorsitzende Renate Künast sagte dem Magazin: "Jetzt geht es darum, wirklich Verantwortung zu übernehmen da draußen und die große Transformation anzugehen. Wir haben eine Aufgabe, die anderen sind der Lage doch erkennbar nicht gewachsen."

Die Grünen liegen nach allen Umfragen in der Wählergunst derzeit auf Platz zwei hinter der Union und hoffen, die CDU/CSU bei der Wahl zu überflügeln.

Baerbock wurde am Samstag zur Spitzenkandidatin ihrer Partei in Brandenburg gekürt, sie erhielt 106 Stimmen bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen. Habeck geht für die Grünen-Kreisverbände Flensburg und Schleswig-Holstein als Direktkandidat in die Bundestagswahl. Die Delegierten wählten ihn am Samstag mit knapp 99 Prozent der Stimmen.

(V.Korablyov--DTZ)

Empfohlen

Ermittlungsverfahren gegen toten CSD-Attentäter formal eingestellt

Mehr als zwei Wochen nach dem Anschlag auf den Berliner CSD hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen gegen den toten mutmaßlichen Attentäter Abdul B. formal eingestellt. Weiter ermittelt wird, ob es womöglich Mitwisser geben könnte, wie eine Sprecherin der Behörde in Karlsruhe am Mittwoch sagte. Bei dem vermutlich islamistisch motivierten Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) war am 25. Juli eine Frau getötet worden.

Kabinett beschließt umstrittene Reform der Geheimdienst-Befugnisse

Nicht mehr nur beobachten, sondern notfalls gegen Angreifer zurückschlagen: Vor dem Hintergrund der verschärften Bedrohungslage hat das Bundeskabinett eine umfassende Reform der deutschen Nachrichtendienste beschlossen. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) sprach von einer "neuen Zeitrechnung" für Bundesnachrichtendienst (BND) und Verfassungsschutz, die nun wie Geheimdienste anderer Länder erstmals "operative Befugnisse" erhielten. Teile der Opposition warnten vor einer "Geheimpolizei" und zweifelten an der Verfassungsmäßigkeit der Pläne.

Kabinett beschließt: Bafög wird erhöht - aber später als geplant

Das Bafög für Schüler und Studierende wird erhöht - allerdings später als ursprünglich geplant. Eine entsprechende Bafög-Reform beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch. So soll die Pauschale für Wohnkosten zwar von 380 auf 440 Euro pro Monat steigen - aber erst zum Sommersemester 2027, nicht zum Wintersemester 2026/2027. Dies sei zu spät und zu wenig angesichts aktueller WG-Zimmerpreise, kritisierten Opposition und Verbände.

Staatsmedien: Früherer chinesischer Premier Zhu im Alter von 97 Jahren gestorben

Der für seine wegweisenden Marktreformen bekannt gewordene frühere chinesische Ministerpräsident Zhu Rongji ist tot. Zhu sei am Mittwochvormittag in Peking im Alter von 97 Jahren infolge einer Krankheit gestorben, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf einen Nachruf der höchsten politischen Gremien des Landes. Zhu sei gestorben, nachdem "die medizinischen Bemühungen, ihn zu retten, erfolglos geblieben waren", hieß es.

Textgröße ändern: