Deutsche Tageszeitung - Gericht kippt Schulschließungen wegen Corona in Buenos Aires

Wetter - Berlin 14°C

Gericht kippt Schulschließungen wegen Corona in Buenos Aires

POLITIK 19.04.2021

Gericht kippt Schulschließungen wegen Corona in Buenos Aires / Foto: ©

Ein Gericht in Buenos Aires hat die von der Regierung geplanten Schulschließungen als Maßnahme im Kampf gegen die Corona-Pandemie gekippt. Das Dekret "untergräbt direkt die Autonomie der Stadt Buenos Aires und ihre Polizeigewalt", erklärten die Richter am Sonntag. Mehrere Elternorganisationen und Bürgermeister Horacio Rodríguez Larreta hatten den Prozess angestrengt.

Textgröße ändern:

Der argentinische Justizminister Martín Soria kritisierte die Entscheidung als politisch motiviert. Der Staatsanwalt, die Richter und die Stadt müssten die Verantwortung für die gesundheitlichen Folgen dieser Entscheidung tragen, warnte er.

Argentiniens Präsident Alberto Ángel Fernández hatte am Mittwochabend unter anderem eine 15-tägige Schließung von Schulen in Buenos Aires und den Außenbezirken ab Montag angekündigt. Am Samstag waren zahlreiche Menschen gegen die neuen Maßnahmen auf die Straße gegangen. "Bildung ist wichtig" und "Nein zur Schließung von Schulen" stand auf ihren Schildern und Transparenten.

In Buenos Aires sind die Intensivstationen der Krankenhäuser derzeit zu fast 75 Prozent belegt. Argentinien verzeichnete am Sonntag 19.119 neue Corona-Fälle. Seit Beginn der Pandemie hat das Land mehr als 2,69 Millionen Infektionen und 59.228 Todesfälle registriert.

(A.Nikiforov--DTZ)

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

Gespräche in der EU über Reform des Auswärtigen Dienstes

Die Europäische Union hat am Mittwoch Gespräche über eine Reform ihres Auswärtigen Dienstes aufgenommen. Deutschland und Frankreich stellten bei einem Treffen der EU-Außenminister im irischen Wicklow bei Dublin ihre Vorschläge vor.

Umfrage vor Berliner Abgeordnetenhauswahl sieht CDU wieder vor Linkspartei

Rund zweieinhalb Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die regierende CDU wieder vor der oppositionellen Linken. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers kommen laut der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg auf 21 Prozent. Die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp folgt mit 19 Prozent.

Textgröße ändern: