Deutsche Tageszeitung - Ministerium: Russland beginnt mit Truppenabzug von ukrainischer Grenze

Wetter - Berlin 11°C

Ministerium: Russland beginnt mit Truppenabzug von ukrainischer Grenze

POLITIK 23.04.2021

Ministerium: Russland beginnt mit Truppenabzug von ukrainischer Grenze / Foto: ©

Die russische Armee hat nach offiziellen Angaben aus Moskau am Freitag mit dem Abzug von Truppen von der ukrainischen Grenze begonnen. Militärische Einheiten marschierten derzeit zu Bahnverladestationen und Flugplätzen, berichtete die staatliche russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti am Morgen unter Berufung auf das Verteidigungsministerium.

Textgröße ändern:

Den Truppenabzug hatte der Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Vortag angekündigt. Er erklärte, die Ziele der Militärmanöver in der Region seien erreicht.

Russland hatte in den vergangenen Wochen zehntausende Soldaten an der ukrainischen Grenze und auf der Krim stationiert und damit Furcht vor einer weiteren Eskalation der Spannungen in der Region ausgelöst. Die Lage zwischen Kiew und Moskau hatte sich zuletzt wieder zugespitzt. Seit Mitte Februar gibt es wieder verstärkte Kämpfe, die einen ohnehin brüchigen Waffenstillstand weiter untergraben.

In dem seit 2014 andauernden Konflikt zwischen pro-russischen Separatisten und der ukrainischen Armee in der Ostukraine wurden bislang mehr als 13.000 Menschen getötet.

(M.Dylatov--DTZ)

Evakuierung von Einwohnern aus russisch besetzter ukrainischer Stadt Oleschky begonnen

Im Rahmen einer örtlich begrenzten Waffenruhe ist am Freitag die Evakuierung von Einwohnern aus der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky angelaufen. "Die Evakuierung und die Verteilung humanitärer Hilfe haben begonnen", erklärte der ukrainische Unterhändler David Arachamia am Freitag in Onlinenetzwerken. Die russische Menschenrechtsbeauftragte Jana Lantratowa veröffentlichte ein Video, das Gruppen von Menschen zeigt, die auf Busse warten. Einige würden nach Russland gebracht, andere in von Kiew kontrollierte Teile der Ukraine, sagte sie.

Nach "Angst"-Eingeständnis von Eralp: Druck auf SPD zu Verzicht auf Koalition

In Berlin wächst der Druck insbesondere auf die SPD, keine Koalition unter Führung der Linkspartei einzugehen. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, sagte am Freitag im ARD-"Morgenmagazin", "ich würde es nicht tun". Der Landesvorstand der SPD beschloss, dass die Berliner SPD-Mitglieder über einen etwaigen Koalitionsvertrag abstimmen werden.

Berliner SPD lässt Mitglieder über mögliche rot-grün-rote Koalition abstimmen

Die Berliner SPD lässt ihre Mitglieder über eine mögliche Koalition mit Linken und Grünen abstimmen. Dies segnete der Landesvorstand am Freitag abschließend ab, wie ein Sprecher mitteilte. "Damit erhalten alle Mitglieder der Berliner SPD die Möglichkeit, über die Annahme des ausgehandelten Koalitionsvertrags zu entscheiden."

Linnemann legt Krankenkassen-Zusatzbeitrag für 2027 auf 2,9 Prozent fest

Das Bundesgesundheitsministerium hat den durchschnittlichen Zusatzbeitrag für die Krankenkassen für das kommende Jahr auf 2,9 Prozent festgelegt - damit bleibt er stabil. Der Satz sei in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen, "diese Entwicklung haben wir jetzt gestoppt", erklärte Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) am Freitag. Schon für dieses Jahr hatte das Ministerium den Zusatzbeitrag auf diesen Wert festgelegt. De facto lag er aber darüber.

Textgröße ändern: