Deutsche Tageszeitung - Nawalny kündigt Ende seines Hungerstreiks an

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Nawalny kündigt Ende seines Hungerstreiks an

POLITIK 23.04.2021

Nawalny kündigt Ende seines Hungerstreiks an / Foto: ©

Der in einem Straflager inhaftierte russische Oppositionelle Alexej Nawalny hat das Ende seines seit mehr als drei Wochen andauernden Hungerstreiks angekündigt. "Ich beginne damit, meinen Hungerstreik zu stoppen", schrieb der 44-Jährige am Freitag im Internetdienst Instagram. Mit der Aktion hatte der prominente Gegner von Staatschef Wladimir Putin seit dem 31. März gegen seine laut seiner eigenen Darstellung unzureichende medizinische Versorgung in der Haft protestiert.

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Nawalny erklärte nun, mit dem Ende seines Hungerstreiks gebe er nicht seine Forderung auf, "den benötigten Arzt zu sehen". Er beklagte wie schon vor Beginn seines Hungerstreiks, dass er in Teilen seiner Hände und Beine das Gefühl verliere. Nach eigenen Angaben leidet der prominente Häftling unter einem eingeklemmten Nerv im Rücken.

Am Donnerstag hatten die Ärzte Nawalnys den Oppositionellen eindringlich zur Beendigung des Hungerstreiks aufgerufen. Sie warnten, dass diesem der Tod drohe, sollte er die Aktion fortsetzen.

Tausende Menschen waren in den vergangenen Tagen in zahlreichen russischen Städten erneut aus Solidarität mit Nawalny auf die Straße gegangen. Dabei wurden nach Angaben der unabhängigen Beobachtergruppe OVD-Info fast 1800 Menschen festgenommen.

Nawalny hatte im August einen Anschlag mit einem Nervengift aus der Nowitschok-Gruppe knapp überlebt. Nach dem Anschlag, für den Nawalny den Kreml verantwortlich macht, wurde er nach Deutschland geflogen und in der Berliner Charité behandelt. Unmittelbar nach seiner Rückkehr nach Russland im Januar wurde der Putin-Kritiker festgenommen und später wegen angeblicher Verstöße gegen Bewährungsauflagen zu mehr als zweieinhalb Jahren Lagerhaft verurteilt.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Evakuierung von Einwohnern aus russisch besetzter ukrainischer Stadt Oleschky begonnen

Im Rahmen einer örtlich begrenzten Waffenruhe ist am Freitag die Evakuierung von Einwohnern aus der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky angelaufen. "Die Evakuierung und die Verteilung humanitärer Hilfe haben begonnen", erklärte der ukrainische Unterhändler David Arachamia am Freitag in Onlinenetzwerken. Die russische Menschenrechtsbeauftragte Jana Lantratowa veröffentlichte ein Video, das Gruppen von Menschen zeigt, die auf Busse warten. Einige würden nach Russland gebracht, andere in von Kiew kontrollierte Teile der Ukraine, sagte sie.

Nach "Angst"-Eingeständnis von Eralp: Druck auf SPD zu Verzicht auf Koalition

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Berliner SPD lässt Mitglieder über mögliche rot-grün-rote Koalition abstimmen

Die Berliner SPD lässt ihre Mitglieder über eine mögliche Koalition mit Linken und Grünen abstimmen. Dies segnete der Landesvorstand am Freitag abschließend ab, wie ein Sprecher mitteilte. "Damit erhalten alle Mitglieder der Berliner SPD die Möglichkeit, über die Annahme des ausgehandelten Koalitionsvertrags zu entscheiden."

Linnemann legt Krankenkassen-Zusatzbeitrag für 2027 auf 2,9 Prozent fest

Das Bundesgesundheitsministerium hat den durchschnittlichen Zusatzbeitrag für die Krankenkassen für das kommende Jahr auf 2,9 Prozent festgelegt - damit bleibt er stabil. Der Satz sei in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen, "diese Entwicklung haben wir jetzt gestoppt", erklärte Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) am Freitag. Schon für dieses Jahr hatte das Ministerium den Zusatzbeitrag auf diesen Wert festgelegt. De facto lag er aber darüber.

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