Deutsche Tageszeitung - Esken zur Direktkandidatin im Wahlkreis Calw-Freudenstadt gewählt

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Esken zur Direktkandidatin im Wahlkreis Calw-Freudenstadt gewählt

POLITIK 23.04.2021

Esken zur Direktkandidatin im Wahlkreis Calw-Freudenstadt gewählt / Foto: ©

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken ist am Freitagabend erneut zur Direktkandidatin ihrer Partei im Wahlkreis Calw-Freudenstadt gewählt worden. Auf einer Wahlkreisversammlung erhielt sie die klare Rückendeckung der Delegierten aus den beteiligten Kreisverbänden.

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Die heute 59-Jährige war bereits 2013 und 2017 in dem Wahlkreis angetreten. Sie scheiterte jeweils als Direktkandidatin, zog aber über die baden-württembergische SPD-Landesliste in den Bundestag ein. Seit Ende 2019 ist sie zusammen mit Norbert Walter-Borjans Bundesvorsitzende der SPD.

Der als Gastredner zugeschaltete SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz warb für eine Regierung unter sozialdemokratischer Führung. "Die SPD hat alle Chancen, am Ende vorne zu liegen", sagte Scholz, auch wenn die Umfragewerte noch nicht so seien, "wie wir sie am Ende brauchen". Auf jeden Fall sei es "wahrscheinlicher geworden, dass die CDU in der Opposition landet", spielte er auf deren Absturz in der Wählergunst an.

Esken kündigte in ihrer Bewerbungsrede einen "programmatischen Aufbruch" an. Sie warb für mehr Klimaschutz, aber verbunden mit sozialer Gerechtigkeit. Ebenso wie Scholz verwies Esken auf die Einigkeit, die in der SPD erreicht worden sei - auch in Abgrenzung zum Streit in der Union um die Kanzlerkandidatur. "Wir werden das gemeinsam hinkriegen", sagte auch Esken.

(V.Sørensen--DTZ)

"GenZ"-Proteste: Initiatoren klagen Regierung an - Appelle für friedliche Demos

Anklagen einer "verlassenen Jugend" und Appelle zur Gewaltfreiheit: Vor den geplanten bundesweiten "GenZ"-Protesten am Wochenende haben die Initiatoren von der Politik ein entschlossenes Handeln für die Belange junger Menschen gefordert. Bei einer Pressekonferenz in Köln erhoben Sprecherinnen und Sprecher der Initiative "GenZ regelt" am Freitag zugleich schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung. Parteiübergreifend riefen Politikerinnen und Politiker zu einem friedlichen Verlauf der Proteste auf.

Iran-Krieg: Merz ruft zu diplomatischer Lösung auf

Vor dem Hintergrund von Spekulationen über neue US-Angriffe auf den Iran hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer diplomatischen Lösung des Konfliktes aufgerufen. "Ich kann nur an alle Konfliktparteien appellieren: Dieser Konflikt lässt sich nicht militärisch lösen", sagte Merz bei einer Pressekonferenz im südkoreanischen Seoul am Freitag. "Er muss diplomatisch gelöst werden, er muss durch Gespräche gelöst werden", fügte er hinzu. Das gelte auch für Israel und die künftige Regierung des Landes.

Evakuierung von Einwohnern aus russisch besetzter ukrainischer Stadt Oleschky begonnen

Im Rahmen einer örtlich begrenzten Waffenruhe ist am Freitag die Evakuierung von Einwohnern aus der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky angelaufen. "Die Evakuierung und die Verteilung humanitärer Hilfe haben begonnen", erklärte der ukrainische Unterhändler David Arachamia am Freitag in Onlinenetzwerken. Die russische Menschenrechtsbeauftragte Jana Lantratowa veröffentlichte ein Video, das Gruppen von Menschen zeigt, die auf Busse warten. Einige würden nach Russland gebracht, andere in von Kiew kontrollierte Teile der Ukraine, sagte sie.

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In Berlin wächst der Druck insbesondere auf die SPD, keine Koalition unter Führung der Linkspartei einzugehen. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, sagte am Freitag im ARD-"Morgenmagazin", "ich würde es nicht tun". Der Landesvorstand der SPD beschloss, dass die Berliner SPD-Mitglieder über einen etwaigen Koalitionsvertrag abstimmen werden.

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